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Russland verbietet internationale LGBT-Bewegung wegen "Extremismus"


Russland verbietet LGBTQ-Bewegung

Von dpa
Aktualisiert am 30.11.2023Lesedauer: 1 Min.
imago images 79789845VergrĂ¶ĂŸern des BildesEine Demonstrantin mit Protestschild (Archivbild): Russland stuft die LGBTQ-Bewegung als "extremistisch" ein. (Quelle: IMAGO/IPON)
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Russland hat die queere Bewegung als "extremistisch" eingestuft. Menschenrechtler kritisierten diesen Schritt im Vorfeld deutlich.

Der Oberste Gerichtshof in Russland hat die LGBTQ-Community als "extremistisch" eingestuft und damit die Rechte schwuler, lesbischer und anderer queerer Menschen weiter massiv eingeschrÀnkt. Die Richter stimmten am Donnerstag einem entsprechenden Antrag des russischen Justizministeriums zu, wie die Agentur Interfax unter Berufung auf das Gericht meldete. Demnach wurde entschieden, "die internationale öffentliche LGBTQ-Bewegung als extremistische Organisation anzuerkennen und ihre AktivitÀten in Russland zu verbieten".

Das Vorgehen war etwa von Menschenrechtlern im Vorfeld heftig kritisiert worden. UnabhÀngige russische Medien wiesen nun darauf hin, dass die Richter nicht einmal klargestellt hÀtten, wer genau in ihren Augen der "LGBTQ-Bewegung" angehört. Dementsprechend waren auch die konkreten Auswirkungen der Regelung zunÀchst nicht bekannt.

Queere Aktivisten, die bereits zuvor großen Repressionen ausgesetzt waren, befĂŒrchten, dass das Vorgehen der russischen Justiz vor allem darauf abzielt, sie in der Öffentlichkeit komplett mundtot zu machen, und weiteren Hass gegenĂŒber Minderheiten schĂŒren wird.

Die englische AbkĂŒrzung LGBTQ steht fĂŒr Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans-Menschen, queere sowie intergeschlechtliche Menschen.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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