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Parlamentswahl im Baltikum - Prognosen: Lettland steht vor einem Machtwechsel

Urnengang im Baltikum  

Prognosen: Lettland steht vor einem Machtwechsel

06.10.2018, 21:06 Uhr | dpa

Parlamentswahl im Baltikum - Prognosen: Lettland steht vor einem Machtwechsel. Ein Wahlplakat der oppositionellen Partei Harmonie mit der Aufschrift "Atbalsti parmainas" (Unterstütze den Wechsel) in einer Straße von Riga.

Ein Wahlplakat der oppositionellen Partei Harmonie mit der Aufschrift "Atbalsti parmainas" (Unterstütze den Wechsel) in einer Straße von Riga. Foto: Alexander Welscher. (Quelle: dpa)

Riga (dpa) - Bei der Parlamentswahl in Lettland zeichnet sich nach Prognosen ein Machtverlust der amtierenden Mitte-Rechts-Regierung ab. Nach zwei Nachwahlbefragungen verlieren die drei Koalitionspartner ihre Mehrheit in der Volksvertretung Saeima.

Insgesamt könnten demnach sieben Parteien den Einzug ins Parlament des EU- und Nato-Lands schaffen. Die Wahlbeteiligung lag nach ersten Informationen bei etwas mehr als 50 Prozent. Erste offizielle Ergebnisse wurden in der Nacht zum Sonntag erwartet.

Nach der Nachwahlbefragung der Nachrichtenagentur Leta zeichnet sich ein Sieg der Oppositionspartei Harmonie ab, deren Stammwähler vor allem aus der starken russischen Minderheit kommen. Die sich selbst als sozialdemokratisch bezeichnende Partei könne demnach mit 19,4 Prozent der Stimmen rechnen und stärkste Kraft werden. Eine andere Befragung des Internetportals Delfi sieht dagegen die neugegründete Neue Konservative Partei mit 14,5 Prozent vorne.

Dahinter landen jeweils die neu gegründete liberale Partei Für die Entwicklung / Dafür! vor der mitregierenden nationalkonservativen Nationalen Allianz. Die beiden Mitte-Rechts-Koalitionsparteien - das Bündnis der Bauern und Grünen von Ministerpräsident Maris Kucinskis und die liberalkonservative Jauna Vienotiba - bleiben in beiden Befragungen unter 10 Prozent.

Angaben zur Anzahl an befragten Personen wurden nicht gemacht. Die Parteien äußerten sich zunächst vorsichtig zu Prognosen - schon bei den vergangenen beiden Wahlen haben sich die Nachwahlbefragungen als unzuverlässig erwiesen.

Zur Bestimmung der 100 Sitze im Parlament waren gut 1,5 Millionen aufgerufen. Zur neunten Wahl seit der wiedererlangten Unabhängigkeit Lettlands von der Sowjetunion 1991 traten 16 Parteien und Bündnisse an. Meinungsforscher und Experten erwarteten daher bereits im Vorfeld der Abstimmung ein fragmentiertes Parlament. Im Mittelpunkt des Wahlkampfs in der Ostseerepublik standen sozialpolitische Themen.

Regierungschef Kucinskis sprach bei seiner Stimmabgabe von einer "bedeutenden Abstimmung". Der Wahlkampf habe gezeigt, dass es politische Kräfte gebe, die Änderungen an Lettlands gegenwärtiger Sicherheitspolitik und Haltung gegenüber der EU vornehmen wollen, sagte er im Wahllokal.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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