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Nach Zivilklage: Gericht in Brasilien ordnet Maskenpflicht für Bolsonaro an


Nach Zivilklage
Gericht in Brasilien ordnet Maskenpflicht für Bolsonaro an

Von dpa
Aktualisiert am 23.06.2020Lesedauer: 1 Min.
Jair Bolsonaro, Präsident von Brasilien, nimmt an einer Veranstaltung in Brasilia ohne Schutzmaske teil.Vergrößern des BildesJair Bolsonaro, Präsident von Brasilien, nimmt an einer Veranstaltung in Brasilia ohne Schutzmaske teil. (Quelle: Marcos Corrêa/Palacio do Planalto/dpa./dpa)
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Brasília (dpa) - Die Verfügung eines Gerichts verpflichtet Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro, in öffentlichen Räumen, Verkehrmitteln und Geschäften im Hauptstadtbezirk Brasília eine Schutzmaske zu tragen.

Eine Zuwiderhandlung wird übereinstimmenden brasilianischen Medienberichten vom Dienstag zufolge mit einer Strafe von 2000 Reais (340 Euro) am Tag geahndet. Die Maskenpflicht gilt demnach auch für Angestellte im öffentlichen Dienst.

Die Justiz folgt damit einer Zivilklage, die ein Anwalt aus der Hauptstadt eingereicht hat. Im Hauptstadtdistrikt ist nach einem Dekret des Gouverneurs Ibaneis Rocha das Tragen von Masken in der Corona-Pandemie verpflichtend. "Das Verhalten des Präsidenten der Republik, Jair Messias Bolsonaro, zeigt die klare Absicht, die von der Regierung des Hauptstadtdistrikts auferlegten Regeln zu brechen", zitierte das Portal "G1" aus der Begründung des Gerichts.

Der rechtspopulistische Politiker verharmloste das Coronavirus und lehnte Schutzmaßnahmen ab. Bolsonaro zeigte sich bei diversen Gelegenheiten ohne Maske, löste Menschenansammlungen aus und machte Selfies mit Fans. Am Sonntag vergangener Woche war der damalige Bildungsminister Abraham Weintraub wegen der Teilnahme an einer Demonstration von Regierungsanhängern in Brasília ohne Maske zur Zahlung von 2000 Reais verdonnert worden.

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