Schweden: Moderate sollen neue Regierung bilden

Schwedens sozialdemokratisch geführte Regierung ist zerbrochen, ihre Nachfolge könnten die Konservativen antreten. Die Partei hat jetzt mehrere Tage Zeit zum Sondieren.

In Schweden hat der Vorsitzende der bürgerlichen Moderaten, Ulf Kristersson, einen Sondierungsauftrag zur Regierungsbildung erhalten. Kristersson, der bislang die Opposition angeführt hat, habe nun bis Freitag Zeit, eine Allianz zu schmieden, gab Parlamentspräsident Andreas Norlen bekannt. Die Moderaten sind die größte Oppositionspartei im Parlament. Kristersson wird von den Christdemokraten, Liberalen und Schwedendemokraten unterstützt. Allerdings würden die Parteien insgesamt nur auf 174 Stimmen in dem 349 Sitze umfassenden Parlament kommen.

Löfven hatte am Montag seinen Rücktritt angekündigt, nachdem er eine Woche zuvor eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren hatte. Löfven war seit 2014 Ministerpräsident, seine Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen galt jedoch als eine der schwächsten in Schweden seit 70 Jahren. Sie stürzte letztlich über Pläne zur Liberalisierung des regulierten Mietmarktes, welche die Linkspartei nicht billigen wollte. Lövfen war von der Unterstützung der Linken, der Liberalen und der Zentristen abhängig.

Beantragt wurde die Vertrauensabstimmung letztlich von den rechtsextremen Schwedendemokraten. Unterstützt wurde das Misstrauensvotum aber auch von Moderaten und Christdemokraten. 181 der 349 Abgeordneten im Parlament sprachen Löfven letztlich das Misstrauen aus. Um vorgezogene Neuwahlen abzuwenden, reichte er eine Woche später seinen Rücktritt ein.