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Silvio Berlusconi will wieder zurück in den italienischen Senat


Berlusconi will wieder zurück in den italienischen Senat

Von afp
11.08.2022Lesedauer: 2 Min.
Silvio Berlusconi in einer TV-Sendung (Archivbild): Der 85-jährige italienische Politiker will zurück auf die politische Bühne.Vergrößern des BildesSilvio Berlusconi in einer TV-Sendung (Archivbild): Der 85-jährige italienische Politiker will zurück auf die politische Bühne. (Quelle: imago stock&people)
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Der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi plant ein Comeback. Er hat eine Kandidatur für den Senat angekündigt.

Rund neun Jahre nach seinem Ausschluss aus dem Senat wegen Steuerbetrugs hofft Italiens langjähriger Ministerpräsident Silvio Berlusconi auf einen Wiedereinzug ins Parlament. "Ich denke, dass ich am Ende als Kandidat für den Senat antreten werde, damit all die Leute, die mich darum gebeten haben, endlich glücklich sind", sagte der 85-jährige Milliardär und Medienmogul dem italienischen Rundfunk Rai.

In Italien stehen nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Mario Draghi Neuwahlen an, voraussichtlich am 25. September. Berlusconis konservative Forza Italia hatte im vergangenen Monat zum Sturz von Draghi beigetragen.

Giorgia Melonis könnte Regierung führen

Die Forza Italia ist Teil des Mitte-Rechts-Bündnisses, dem die größten Chancen bei der anstehenden Wahl eingeräumt werden. Auch die beiden Rechtsaußen-Parteien Lega um Matteo Salvini und Giorgia Melonis Fratelli d'Italia gehören dem Bündnis an.

Berlusconi dementierte Berichte, wonach er besorgt sei angesichts der Möglichkeit, dass Meloni Ministerpräsidentin werden könnte. Er verwies auf eine Vereinbarung zwischen den Rechts-Parteien, wonach die Gruppierung mit den meisten Stimmen den Ministerpräsidenten stellt.

"Wenn es Giorgia wird, bin ich sicher, dass sie diese schwierige Aufgabe meistern wird", sagte Berlusconi. Der 85-Jährige forderte die Wähler jedoch auf, seine Partei als gemäßigte Stimme in dem Mitte-Rechts-Bündnis zu unterstützen.

Berlusconi war wegen Steuerbetrugs aus dem Senat ausgeschlossen worden

Berlusconi war in den Neunziger- und Nullerjahren mehrere Male Ministerpräsident von Italien. Der Senat hatte ihn im November 2013 nach einer Verurteilung wegen Steuerbetrugs ausgeschlossen. Zudem wurde er für sechs Jahre für unwählbar erklärt. 2019 wurde Berlusconi dann ins EU-Parlament gewählt.

Berlusconi dominierte als Chef eines großen Medien- und Sportimperiums jahrzehntelang das öffentliche Leben in Italien. Der 85-Jährige ist in dem Land äußerst umstritten und war in viele juristische Auseinandersetzungen verwickelt. Gegen Berlusconi laufen im Zusammenhang mit seinen berüchtigten "Bunga-Bunga"-Sexpartys noch immer Prozesse.

Der Senat ist eine der beiden italienischen Kammern. Er wird auf regionaler Ebene gewählt, ist aber der nationalen Abgeordnetenkammer gleichberechtigt. Versuche, den Senat zu reformieren und zu einer nicht gewählten Vertretung der Regionen und Gemeinden zu machen, scheiterten 2016 bei einer Volksabstimmung.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur AFP
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