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Matteo Salvini

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Salvini beleidigte Rackete – Prozess unterbrochen

Sie sei eine "reiche und verwöhnte deutsche Kommunistin", sagte Matteo Salvini über die Ex-Kapitänin Carola Rackete. Die Beleidigung landete vor Gericht. Nun wurde der Prozess pausiert.

Carola Rackete (Archivbild): Die Ex-Kapitänin zeigte Matteo Salvini an.

Im Streit mit der Ex-Kapitänin Carola Rackete muss sich der frühere Innenminister Salvini vor Gericht wegen übler Nachrede verantworten...

Matteo Salvini, Innenminister von Italien, spricht während einer TV-Sendung.

Die Szene der Corona-Leugner und Impfgegner radikalisiert sich rasant. Die vernünftige Mehrheit der Bürger sollte die Demokratie verteidigen, bevor es zu spät ist.

Protest von Impfgegnern in Augsburg.
  • Florian Harms
Von Florian Harms

Jüngst verkündete Donald Trump seine Unterstützung für Ungarns Regierungschef Viktor Orbán. Die beiden haben nicht nur viel gemeinsam, Orbán ist für den Ex-US-Präsidenten sogar ein Vorbild.

Donald Trump und Viktor Orbán: Der ungarische Regierungschef ist eine Art Vorbild für das Handeln Trumps.
Von Nils Kögler

Nach ihrem Erfolg 2017 muss die Alternative fĂĽr Deutschland bei dieser Bundestagswahl zurĂĽckstecken. Doch dabei zeigt sich ein drastisches...

Alice Weidel und Tino Chrupalla, AfD-Spitzenkandidaten fĂĽr die Bundestagswahl.

Ein neues RechtsauĂźen-BĂĽndnis sagt der EU den Kampf an. Es versammelt die politischen Schwergewichte im rechten Lager und zahlreiche kleinere Parteien. Nur die AfD darf bislang nicht mitmachen.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban: Die AfD will er in seiner Allianz der Rechtspopulisten nicht dabei haben.
Von Daniel MĂĽtzel

Es war eine Machtprobe: Kapitänin Carola Rackete steuerte ein Rettungsschiff gegen den Willen des damaligen italienischen Innenministers in einen Hafen. Nun stellt die Justiz das Verfahren ein.

Menschenrechtsaktivistin Carola Rackete: Das Verfahren gegen sie in Italien wurde nun eingestellt.

Im Herbst wird sich Italiens früherer Innenminister Matteo Salvini vor Gericht verantworten müssen. Ihm wird vorgeworfen, ein Rettungsschiff mit Migranten längere Zeit auf dem Meer blockiert zu haben.

Matteo Salvini: Der ehemalige Innenminister muss sich fĂĽr seine Anti-Migrationspolitik verantworten (Archivbild).

Erst kürzlich verließ der von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban geführte Fidesz die EVP. Gibt es künftig ein neues politisches...

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban.

Wenn die Demokratie nicht unablässig Pflege erfährt, wird sie schwächer und kann sogar sterben. Deshalb ist ein neuer politischer Winkelzug von CDU und CSU so riskant.

Geschäft in der Innenstadt von Eisenhüttenstadt.
  • Florian Harms
Von Florian Harms

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán war mit seiner Partei am Mittwoch aus der konservativen Fraktion des EU-Parlaments ausgetreten. Nun will er sich mit anderen rechten Parteien verbünden.

Viktor Orbán, Ungarns Ministerpräsident: Er steht im Austausch mit anderen rechten Parteien.

Der "Euro-Retter" Mario Draghi hat in Italien das Ruder der Regierung ĂĽbernommen. Das Land leidet heftig unter den Pandemiefolgen und wartet sehnsĂĽchtig auf EU-Milliardenhilfen. Draghis Kabinett steht unter Zeitdruck.

Mario Draghi: Der frühere Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) ist neuer Ministerpräsident Italiens.

Im Streit um milliardenschwere Corona-Hilfsgelder ist Italiens Regierung zerbrochen. Der ehemalige EZB-Chef Draghi will nun eine neue Regierung bilden –  und die rechtsradikale Lega will mitregieren.

Mario Draghi: Nach ersten Gesprächen mit den Parteien will sich der ehemalige EZB-Chef am Montag mit verschiedenen Gewerkschaften und Verbänden austauschen.

Die AfD streitet, die Lega schwächelt, die FPÖ erlitt ein Wahldebakel – und jetzt muss auch noch die Galionsfigur der Populisten das Weiße Haus räumen. Kehrt mit Trumps Abwahl nun wieder Ruhe ein in der Politik?

US-Präsident Trump im Wahlkampf-Endspurt Anfang November: Was bedeutete seine Abwahl für die internationale Rechte?

Mehrere Messerattacken erschĂĽttern Frankreich. Drei Menschen starben bei einem Angriff in Nizza, weitere wurden verletzt. Die Staatsanwaltschaft hat nun erste Informationen bekannt gegeben.

Nizza: Polizisten der Eliteeinheit Raid treffen ein, um die Kirche Notre-Dame nach einem Messerangriff zu durchsuchen.

Matteo Salvini sorgte mit seiner Anti-Flüchtlingspolitik in Italien für Aufsehen – belangt werden konnte er dafür jedoch nicht. Dies soll sich nun ändern: Der Ex-Innenminister hat auf Immunität keinen Anspruch mehr.

Matteo Salvini (r): Der italienische Ex-Innenminister erntete fĂĽr seine Anti-FlĂĽchtlingspolitik viel Kritik.

Er war Staatssekretär im Auswärtigen Amt und deutscher Botschafter in Washington – nun leitet er die Münchner Sicherheitskonferenz. Im Interview spricht der 74-Jährige über den zähen EU-Sondergipfel.

Brüssel: Bundeskanzlerin Angela Merkel unterhält sich mit Kyriakos Mitsotakis, Pedro Sánchez, António Costa und Klaus Johannis (v.l.n.r.).
Von Gerhard Spörl

Die Corona-Krise stellt die EU auf eine schwere Probe. Wie viel die europäische Solidarität wert ist, wird sich in den nächsten Wochen zeigen. Der Blick richtet sich dabei vor allem auf Deutschland.

Arbeiter in Schutzkleidung desinfizieren Gehwege in Rom: Die Corona-Krise hat viele Länder hart getroffen, insbesondere Italien. Das stellt auch die Europäische Gemeinschaft auf die Probe – der Blick richtet sich vor allem auf Deutschland.

Der Chef der italienischen rechtsradikalen Partei Lega macht im Wahlkampf einen tunesischen Jugendlichen zum Drogendealer, das Video kursiert auf Facebook. Jetzt hat das soziale Netzwerk die Aufnahmen gelöscht.

Matteo Salvini bei einer Wahlkampfveranstaltung: GenĂĽtzt hat ihm die umstrittene Aktion nichts, Salvinis Lega verlor die Wahl in der Region (Archivbild).

Es sind nur wenige Tage bis zu zwei wichtigen Regionalwahlen in Italien. Da gibt der Chef der FĂĽnf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, seinen...

Um Luigi Di Maio, Italiens AuĂźenminister und Chef der FĂĽnf-Sterne-Bewegung, gibt es RĂĽcktrittsgerĂĽchte.

Die Freilassung von Carola Rackete im Juli letzten Jahres wahr rechtmäßig. Ein italienisches Gericht hat die Berufung der Staatsanwaltschaft abgewiesen. Die Kapitänin begrüßt das Urteil.

Carola Rackete im Juni letzten Jahres vor einer Anhörung in Agrigento: "Niemand sollte strafrechtlich dafür verfolgt werden, Menschen in Not geholfen zu haben."

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