Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
HomePolitikAuslandInternationale Politik

Korruptionsskandal: Zwei EU-Abgeordnete verlieren Immunität


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen
Symbolbild für einen TextDeutsche ESC-Legende hört aufSymbolbild für einen TextPutin-kritischer Popstar tot aufgefundenSymbolbild für einen TextSchlagerstar ist nach Auszeit wieder da
Anzeige
Loading...
Loading...
Loading...

Zwei EU-Abgeordnete verlieren Immunität

Von dpa
02.02.2023Lesedauer: 1 Min.
Roberta Metsola, Präsidentin des Europäischen Parlaments: Weiteren EU-Abgeordneten wird Korruption und Geldwäsche vorgeworfen.
Roberta Metsola, Präsidentin des Europäischen Parlaments: Weiteren EU-Abgeordneten wird Korruption und Geldwäsche vorgeworfen. (Quelle: IMAGO/Nicolas Economou/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Nach dem EU-Korruptionsskandal folgen jetzt weitere Schritte: Das Europaparlament macht den Weg frei für die Ermittlung gegen zwei Abgeordnete.

Im Zuge des EU-Korruptionsskandals hat das Europaparlament die Immunität von zwei Abgeordneten aufgehoben. Mit diesem Schritt vom Donnerstag wird der Weg freigemacht für Ermittlungen gegen den belgischen Abgeordneten Marc Tarabella und den Italiener Andrea Cozzolino. Beide Politiker waren bis vor kurzem Mitglieder der sozialdemokratischen Fraktion. Die belgische Staatsanwaltschaft hatte beantragt, die Immunität der beiden aufzuheben. Tarabella und Cozzolino beteuern ihre Unschuld.

Im Dezember war das EU-Parlament durch den Korruptionsskandal um die damalige Vizepräsidentin Eva Kaili erschüttert worden. Sie verlor wegen des Verdachts der Bestechlichkeit ihren Posten. Die Justiz legt Kaili und weiteren Verdächtigen, die derzeit in Untersuchungshaft sitzen, die Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung, Geldwäsche und Korruption zur Last. Dabei geht es um mutmaßliche Einflussnahme auf politische Entscheidungen durch Katar und Marokko.

Bezahlte Vereinbarung im Jahr 2019

Cozzolino wird in dem Bericht des zuständigen Ausschusses im Parlament unter anderem verdächtigt, 2019 eine Vereinbarung mit anderen getroffen zu haben, bei der es darum ging, sich im Parlament gegen Entscheidungen einzusetzen, die den Interessen bestimmter Staaten schaden könnten. Dafür soll er bezahlt worden sein.

Zu Tarabella heißt es in einem Bericht des Rechtsausschusses, der Belgier werde verdächtigt, in den vergangenen zwei Jahren im Europäischen Parlament bestimmte Standpunkte zugunsten eines Drittstaats vertreten zu haben. Laut einer Zeugenaussage habe er dafür schätzungsweise 120.000 bis 140.000 Euro bekommen.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Jetzt befürchtet der Westen das Schlimmste
Von Patrick Diekmann
  • Marianne Max
Von Marianne Max
EU

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfe & ServiceFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website