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Trumps krudes Experiment

Eine Kolumne von Fabian Reinbold

Aktualisiert am 08.06.2020Lesedauer: 4 Min.
Donald Trump im Weißen Haus: Profitiert er am Ende gar von der Krise?
Donald Trump im Weißen Haus: Profitiert er am Ende gar von der Krise? (Quelle: Erin Schaff/Pool/getty-images-bilder)
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Wer ist am Ende: Donald Trump oder die US-Demokratie? Eine Woche erbitterter Proteste zeigt, wie weit der US-PrĂ€sident fĂŒr den eigenen Vorteil bereit ist zu gehen – und wer sich widersetzt.

Washington hat in dieser Woche oft an eine Kampfzone erinnert. Brennende Barrikaden vor dem Weißen Haus, MilitĂ€rpolizei in SchutzausrĂŒstung, gepanzerte Humvees, wie man sie aus US-EinsĂ€tzen im Ausland kennt, prĂ€gten das Straßenbild. Sie werden die Fotos gesehen und die Schlagzeilen gelesen haben.

In Deutschland fallen die Kommentare zur Lage besonders scharf aus: Wahlweise spielt Donald Trump Diktator und "erklĂ€rt seinem Volk den Krieg" oder aber hat mit seinem Brachialkurs in der Protestwelle jetzt sein endgĂŒltiges politisches Aus besiegelt.

Ich sehe das anders. Und ich glaube, diese Woche war eine, in der manche Bilder und Schlagzeilen grob tÀuschen.

Nehmen wir die Analysen, laut denen Trumps Abwahl nun besiegelt sei. TatsĂ€chlich sind die Indizien gerade erdrĂŒckend. In der Protestwelle, die sich um Amerikas große Wunde des Rassismus dreht, ist Trump ein Totalausfall, der wie ĂŒblich kein Interesse an Versöhnung hat. Seine Zustimmungswerte sinken, Konkurrent Joe Biden liegt in landesweiten Umfragen klar vorn und auch den meisten der wahlentscheidenden Bundesstaaten. Trump, der lange keine richtige Krise zu meistern hatte, wirkt ĂŒberfordert von Corona-Krise, Wirtschaftskrise und der Protestwelle. Je dĂŒsterer die Lage fĂŒrs Land, desto mehr stĂ¶ĂŸt die Selbstbezogenheit des PrĂ€sidenten auf.

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Alles richtig, aber eben nur eine Momentaufnahme. Könnte Trump langfristig sogar von Unruhen profitieren? Möglich. Darf man den gnadenlosen WahlkĂ€mpfer mit prall gefĂŒllten Wahlkampfkassen unterschĂ€tzen? Auf keinen Fall. Und wenn ich eines in meinen Jahren mit Donald Trump gelernt habe, dann dies: Ein Monat mit Trump kann sich wie ein Jahr anfĂŒhlen. Die fĂŒnf Monate bis zum Wahltag sind eine halbe Ewigkeit und kein Mensch weiß, was bis zum 3. November alles noch passieren kann.

Und nun zu den bedrohlicheren der Analysen: Trumps Drohung, das MilitÀr gegen die Proteste einzusetzen, hat Schockwellen um die Welt geschickt. Er probe die Diktatur, plane einen Staatsstreich, kann man auch bei geschÀtzten Kollegen lesen. TrÀgt Trump die US-Demokratie ins Grab?

Was dran ist, konnte man in dieser Woche am besten direkt in Washington beobachten – der Regierungsdisktrikt ist schließlich kein Bundesstaat, sondern direkt der Bundesregierung unterstellt. Hier kann Trump deutlich leichter das MilitĂ€r einsetzen als im Rest des Landes.

Und er hat D.C. als Versuchslabor benutzt. Woanders blieb Trumps Drohung nur Rhetorik, hier wurde hingegen aufmarschiert.

Interessieren Sie sich fĂŒr US-Politik? Washington-Korrespondent Fabian Reinbold schreibt ĂŒber seine Arbeit im Weißen Haus und seine EindrĂŒcke aus den USA unter Donald Trump einen Newsletter. Hier können Sie die "Post aus Washington" kostenlos abonnieren , die dann einmal pro Woche direkt in Ihrem Postfach landet.

Nach dem Gewaltausbruch am Wochenende beorderte Trump Bundeseinheiten in die Stadt. Es folgte der Montagabend, als KrÀfte der Bundesregierung auf ein Kommando von Justizminister William Barr mit Blendgranaten, Gummigeschossen und TrÀnengas einen friedlichen Protest auflösten, damit der PrÀsident vor einer Kirche eine Bibel in die Kameras halten konnte. Es ist ein Bild, das von Trumps PrÀsidentschaft bleiben wird.

FĂŒr dieses Foto vor der St. John's Church wurden die Demonstranten gewaltsam entfernt.
FĂŒr dieses Foto vor der St. John's Church wurden die Demonstranten gewaltsam entfernt. (Quelle: Poolfoto/imago-images-bilder)

Es war der Auftakt einer Militarisierung der Stadt: Kurz darauf hörte ich die Kampfhubschrauber ihre Runden im Tiefflug drehen. Ich sah immer mehr PolizeikrĂ€fte, aus allen möglichen Behörden: Drogenbehörde, GefĂ€ngnisbehörde, Behörde fĂŒr Alkohol, Feuerwaffen und Tabak. Was es alles gibt.

MilitĂ€rpolizei in Kampfmontur, Nationalgarden aus zehn Bundesstaaten ließ Trump bringen. Etwas abseits des Protests sah ich die Busse mit der Aufschrift "Adventure Tours", mit denen sie in die Stadt gekarrt wurden. Manche ließen sich ĂŒberhaupt nicht identifizieren. Klassische Techniken von autokratischen Regimen, die nichts von Rechenschaftspflicht halten. Man wĂ€hnte sich eher in Turkmenistan als in Amerika.

Es wurde immer unĂŒbersichtlicher. Dies war Trumps große EinschĂŒchterungstaktik. Dann ging noch das Bild vom Lincoln Memorial um die Welt, das Sie sicher gesehen haben. Schon stand die ErzĂ€hlung vom Ende der liebgewonnenen US-Demokratie.

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Doch das war nur die halbe Wahrheit. Die erhöhte PolizeiprĂ€senz beendete die Gewalt, aber nicht den friedlichen Protest, der grĂ¶ĂŸer und grĂ¶ĂŸer wurde. Washington ließ sich einfach nicht einschĂŒchtern.

Der zivilen und militĂ€rischen FĂŒhrung der Armee wurde es auch zu bunt. Trumps eigentliche Drohung, regulĂ€re Soldaten zu schicken, blieb unerfĂŒllt. Verteidigungsminister Esper wies das als unnötig zurĂŒck. Soldaten, die in Kasernen rund um Washington Quartier bezogen hatten, reisten wieder ab. Und das Lincoln Memorial sah am Donnerstag schon wieder ganz anders aus.

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NatĂŒrlich bleibt die Lage zerbrechlich und es strömen auch weiterhin verstörende Bilder aus Protesten in verschiedenen StĂ€dten in die Welt. Doch der Montagabend mit Trumps dreistem WegwĂ€lzen friedlicher Demonstranten fĂŒr einen geschmacklosen Fototermin war nicht nur Auftakt, sondern vorerst auch schon Höhepunkt und Kehrtwende in der Episode "Trump droht mit dem MilitĂ€r".

Er tat es auch, weil zuvor bekannt geworden war, dass der PrĂ€sident in den Bunker des Weißen Hauses gefĂŒhrt wurde. Das ließ ihn schwach dastehen, in seinen Augen und denen seiner Gegner, weshalb er die Maßnahme als "Inspektion des Bunkers" schönlĂŒgen wollte. Die Aktion zur Kompensation war so bĂŒrgerfeindlich, dass es auch der MilitĂ€rfĂŒhrung zu bunt wurde.

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Was bleiben wird, ist ein PrĂ€sident im zur Festung umfunktionierten Weißen Haus: Besessen davon, bloß nicht als SchwĂ€chling dazustehen und hochnervös ob seiner politischen Lage. Er wird natĂŒrlich weiter bei jeder Gelegenheit Grenzen austesten, um seinen eigenen Vorteil zu suchen.

Systematisch hat Trump seit Jahren Zweifel gesÀt an den Regeln, Gesetzen und Institutionen des Systems. Auch an den Wahlen, zuletzt dichtete er vor allem das wegen Corona gefragte Instrument der Briefwahl zum teuflischen Werkzeug seiner Gegner um.

Der Schaden ist noch nicht genau zu beziffern. Das stellt die große Herausforderung fĂŒr die US-Demokratie dar – doch dass sie in dieser Woche sich zur Diktatur gehĂ€utet hĂ€tte, bleibt vorerst ein SchauermĂ€rchen.

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