Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Gesellschaft >

Svenja Schulze: Ist das geplante Plastiktütenverbot nur Symbolpolitik?

Pläne der Umweltministerin  

Geplantes Plastiktütenverbot stößt auf Skepsis

12.08.2019, 19:53 Uhr | dpa

 (Quelle: Reuters)
Svenja Schulze: Hersteller von Wegwerfartikeln zur Kasse bitten

Am Sonntag hatte die Umweltministerin von der SPD erklärt, sie wolle Plastiktüten generell verbieten lassen. (Quelle: Reuters)

Plastikmüll reduzieren: Umweltministerin Svenja Schulze nimmt die Hersteller von Wegwerfartikeln in die Pflicht. (Quelle: Reuters)


Was bringt das geplante Plastiktütenverbot? Die Meinungen zum Vorstoß der Bundesumweltministerin gehen auseinander. Svenja Schulze verteidigt ihren Plan gegen die Kritiker. 

Das von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) angekündigte Plastiktütenverbot trifft bei Händlern und Umweltschützern auf Skepsis. Sowohl der Naturschutzbund Nabu als auch als der Handelsverband Deutschland (HDE) warnten am Montag vor Symbolpolitik. Während der HDE das geplante Verbot kritisierte, lobte der Nabu den Vorstoß zwar, forderte aber weitergehende Regelungen. Uneins sind sich beide Verbände in der Bewertung der Rolle, die der Handel dabei spielt.

So teilte der Nabu mit, er begrüße, "dass die Ministerin endlich erkannt hat, dass freiwillige Maßnahmen des Handels allein nicht ausreichen, um uns aus der Kunststoffkrise zu führen." Ein Verbot allein könnte aber "zu gefährlichen Verlagerungen am Markt führen". Eine Einwegpapiertüte sei in ihrer Ökobilanz nicht besser als eine aus Plastik. "Daher brauchen wir vielmehr eine gesetzliche Abgabe auf alle Einwegtaschen".

Die Erlöse aus dieser Abgabe sollten, unabhängig vom Material, für die Entwicklung und Förderung umweltschonender Mehrwegalternativen eingesetzt werden, fordert der Verein. Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) sagte am Montag, ihr Ministerium arbeite bereits an Plastiktüten-Alternativen aus nachwachsenden Rohstoffen. Ein Verbot, wie von ihrer Kabinettskollegin Schulze angekündigt, lehnte die stellvertretende CDU-Vorsitzende ab.

Zahl der Plastiktüten ging in den letzten Jahren zurück 

Umweltministerin Schulze hatte am Wochenende angekündigt, ein Plastiktütenverbot umsetzen zu wollen. Derzeit werde eine gesetzliche Regelung dazu erarbeitet. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte Ende Juli eine Bundesratsinitiative für ein deutschlandweites Plastiktütenverbot in Aussicht gestellt.

Zuletzt hatte die Bundesregierung 2016 versucht, das Aufkommen an Plastiktüten zu reduzieren. Der Einzelhandel hatte sich seinerzeit mit der damaligen Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) auf eine freiwillige Verpflichtung geeinigt, Plastiktüten nicht mehr gratis abzugeben. Seitdem ging die Zahl der ausgegebenen Plastiktüten in Deutschland deutlich zurück.

Der Handelsverband kritisierte auch deshalb das angekündigte Verbot und widersprach auch der Darstellung des Nabu. "Die Einzelhändler haben Wort gehalten und die Vereinbarung mit dem Bundesumweltministerium übererfüllt", teilte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth am Montag mit. So sei der Plastiktütenkonsum in Deutschland seit der Selbstverpflichtung um zwei Drittel gesunken.

Gibt es umweltfreundliche Alternativen zur Plastiktüte?

Auch der HDE wies auf die wenigen Ausweichmöglichkeiten hin. "Wenn die Plastiktüten komplett verboten werden, stellt sich die Frage nach umweltfreundlichen Alternativen", so Genth. Die Tüte mache außerdem nur einen geringen Anteil am Plastikmüll aus.

Schulze nahm ihre Pläne am Montag gegen die Kritik in Schutz. "Wir müssen reden und freiwillig Dinge voranbringen, wir brauchen aber auch mal das ein oder andere Verbot, so wie wir es jetzt bei den Plastiktüten machen", sagte die Ministerin dem Radiosender Bayern 2. Das Verbot sei zwar "ein Tropfen auf den heißen Stein", räumte Schulze ein. "Aber wir brauchen auch diesen Tropfen." Es sei in Deutschland schon viel passiert, das gelte es jetzt abzusichern.
 

 
Die FDP kritisierte, dass die Bundesregierung die Umweltverträglichkeit anderer Verpackungsmaterialien gar nicht beurteilen könne. "Der Bundesregierung liegen überhaupt keine aktuellen Kenntnisse über ökobilanzielle Vergleiche zwischen verschiedenen Arten von Einwegtaschen vor", teilte die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Judith Skudelny, mit und bezog sich dabei auf eine Kleine Anfrage im Bundestag, die der dpa vorliegt. Der Umweltministerin fehle es an Zahlen und Fakten. "Ihre Politik bleibt somit Stückwerk".

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa 

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Sie können alles tragen, wenn Sie Sie sind
MY TRUE ME - Mode ab Größe 44
Anzeige
Jetzt bei der Telekom: Surfen mit bis zu 50 MBit/s!
z. B. mit MagentaZuhause M
myToysbonprix.deOTTOUlla Popkenamazon.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal