Verhandlungen im Zollstreit Von der Leyen will Trump am Sonntag in Schottland treffen
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will mit US-Präsident Donald Trump am Sonntag in Schottland zusammenkommen. Das Ziel: Eine Einigung im Handelsstreit erreichen.
Trump ist am Freitag zu einem fünftägigen Besuch nach Schottland aufgebrochen. Er hatte der EU bis zum 1. August eine Frist gesetzt. Bleibt eine Einigung aus, drohen für alle EU-Einfuhren in die USA Sonderzölle.
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Zuletzt hatte der EU-Außenbeauftragte Maros Sefcovic am Mittwoch mit den USA über eine Einigung und einen Basiszoll von 15 Prozent verhandelt. Dabei schienen sich beide Seiten an einem Abkommen der USA mit Japan zu orientieren. Es sieht einen Basiszoll für japanische Exportgüter in die USA von 10 Prozent vor. Im Gegenzug garantierte Japan den USA Zugang zu seinem Markt und den Einkauf von US-Produkten in dreistelliger Milliardenhöhe.
Trump hatte sich zuvor anerkennend über von der Leyen geäußert und von einer "fantastischen" EU-Kommissionspräsidentin gesprochen.
EU bereitet Gegenmaßnahmen vor
Parallel zu den Beratungen mit der US-Regierung stellte die EU-Kommission in dieser Woche mögliche Gegenmaßnahmen scharf. Verabredet mit den EU-Staaten wurden Gegenzölle in Höhe von knapp hundert Milliarden Euro auf Waren wie Jeans, Whiskey und Flugzeugteile. Zudem erwog die EU erstmals die Aktivierung des sogenannten Anti-Zwangsmaßnahmen-Instruments, im Fachjargon Anti-Coercion-Instrument genannt. Es ermöglicht der EU-Kommission Gegenmaßnahmen im Falle wirtschaftspolitischer Zwangsmaßnahmen durch einen ausländischen Staat. Unter anderem wären Digital-Abgaben von US-Tech-Unternehmen auf Gewinne in Europa möglich.
Vor allem die deutsche Wirtschaft muss die Abgaben fürchten. So hatten die Autobauer VW und Porsche am Freitag starke Umsatzrückgänge gemeldet. Ein Grund: Sonderbelastungen durch die von Trump verhängten Einfuhrzölle.
- Nachrichtenagentur AFP
