Annegret Kramp-Karrenbauer: Bundeswehr-Einsatz in Gesundheitsämtern möglich

Die Bundeswehr könnte laut Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer auch in Gesundheitsämtern und Pflegeheimen eingesetzt werden. Die Bundeswehr stehe bereit, um zivile Strukturen zu unterstützen.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Unterstützung der Bundeswehr in Gesundheitsämtern und Pflegeheimen in Aussicht gestellt. "Die Bundeswehr steht da zur Verfügung, wo sie gerufen wird", sagte Kramp-Karrenbauer am Dienstag im Deutschlandfunk. Dazu gehöre es, zivile Strukturen zu unterstützen, wenn sie so unter Stress seien, dass sie ihre Aufgabe nicht mehr erfüllen könnten. Die Kernaufgaben der Bundeswehr – Landes- und Bündnisverteidigung sowie die internationalen Auslandeinsätze – müssten aber weiterhin gewährleistet sein.

Wegen der Corona-Krise sind bei der Bundeswehr aus Ländern und Kommunen bisher schon mehr als 300 Anträge auf Amtshilfe eingegangen. Knapp 100 Projekte seien bereits bewilligt oder in der Durchführung. Ein Schwerpunkt sei die Unterstützung beim Betrieb von Covid-19 Teststationen und Fieberambulanzen mit Personal und Material, teilte die Bundeswehr mit. Die Bundeswehr beteilige sich in der Hälfte der Bundesländer an solchen medizinischen Kriseneinrichtungen.

In Gesundheitsämtern gehe es nicht um hoheitliche Aufgaben, betonte Kramp-Karrenbauer, "sondern vielmehr darum, zielgenau herauszubekommen, welcher Infizierte hatte mit wem Kontakt". Es gehe aber auch um einfache Tätigkeiten wie die Unterstützung in Alten- und Pflegeheimen, "dort wo das Rote Kreuz erst in einigen Tagen einsatzfähig ist".