Debatte get weiter Städtebund: Keine Spaßbremse bei E-Tretrollern
Heidelberg (dpa) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt vor einer zu strikten Reglementierung der neuen E-Tretroller.
Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der Heidelberger "Rhein-Neckar-Zeitung" (Dienstag): "Diese Fortbewegungsart ist bei jungen Menschen beliebt, und auch Touristen nutzen sie gern. Daher sollten wir bei den E-Scootern in Deutschland nicht gleich wieder die Spaßbremse ziehen."
Der Deutsche Städtetag, der zweite kommunale Spitzenverband, hatte am Montag klarere und verbindliche Spielregeln gefordert. Dessen Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy hatte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) gesagt, "die Anbieter müssten sicherstellen, dass die Fahrzeuge nicht überall herumstehen".
Gerd Landsberg vom Städte- und Gemeindebund sagte jetzt: "Natürlich gibt es Probleme wie wir sie auch beim Aufkommen der Mieträder und der E-Bikes kennengelernt haben. Diese Konfliktfragen sind aber lösbar, und die Städte und Gemeinden haben ein ausreichendes Instrumentarium dafür."
Landsberg sagte, es sei ja im Interesse der Vermieter dieser Fahrzeuge, dass sie störungsfrei genutzt werden und es möglichst nicht zu Unfällen komme. Dazu gehöre auch mehr Aufklärung über die Nutzung, etwa darüber, dass es sich eben nicht um ein Spielzeug handle, sondern um ein Fortbewegungsmittel, für das die Straßenverkehrsordnung gelte. Bisher behandle man E-Scooter meist analog zu Fahrrädern. Dies solle auch so fortgesetzt werden.
Der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag) berichtet, die Verleiher von E-Scootern wollten sich mit den Städten und Gemeinden auf einheitliche Standards über die Nutzung und die Abstellflächen verständigen. Sie reagierten auf die Probleme mit den vielen E-Tretroller vor allem in den Metropolen Berlin, München, Frankfurt und Köln. Mit dem Deutschen Städtetag und dem Städte- und Gemeindebund solle in Kürze ein Memorandum mit freiwillig vereinbarten Rahmenbedingungen verabschiedet werden, sagte Bodo von Braunmühl vom E-Scooter-Verleiher Tier.
Elektro-Tretroller sind seit Juni in Deutschland zugelassen. Mehrere Anbieter stellen die kleinen Fahrzeuge in etlichen Städten gegen Geld zur Verfügung. Die Roller dürfen bis zu 20 km/h fahren. Genutzt werden müssen sie auf Radwegen. Gibt es keine, müssen sie auf die Straße.
