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Wieso haben Diplomaten Immunit├Ąt?

Von Anja Keinath

Aktualisiert am 21.09.2021Lesedauer: 1 Min.
US-Botschafter John Sullivan in Moskau: Wegen der Spannungen zwischen Russland und den USA hatte der Kreml ihm im Fr├╝hjahr 2021 die Ausreise nahegelegt, woraufhin er das Land f├╝r zwei Monate verlie├č.
US-Botschafter John Sullivan in Moskau: Wegen der Spannungen zwischen Russland und den USA hatte der Kreml ihm im Fr├╝hjahr 2021 die Ausreise nahegelegt, woraufhin er das Land f├╝r zwei Monate verlie├č. (Quelle: Sergei Fadeichev/Reuters-bilder)
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Diplomaten haben Immunit├Ąt. Das bedeutet, dass sie rechtlich vor Strafverfolgung gesch├╝tzt sind. Aber warum ist das so?

Als Regierungsvertreter haben Diplomatinnen und Diplomaten die Aufgabe "den Heimatstaat und dessen Interessen im Gastland zu vertreten und Informationen ├╝ber das Gastland f├╝r seinen Heimatstaat zusammenzutragen". So steht es im sogenannten Wiener ├ťbereinkommen ├╝ber diplomatische Beziehungen.

Bei ihrer T├Ątigkeit genie├čen die Landesvertreter fast ├╝berall auf der Welt Immunit├Ąt: Das hei├čt, sie sind rechtlich vor Strafverfolgung gesch├╝tzt. Dies gilt allerdings nur im Gastland: In ihrem Herkunftsland genie├čen sie keinen Sonderstatus und k├Ânnen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.

Aber wozu die diplomatische Immunit├Ąt? Die Vorrechte sollen "nicht dem Zweck dienen, Einzelne zu bevorzugen". Vielmehr soll so die Unabh├Ąngigkeit im Gastland gewahrt werden, "indem zum Beispiel Androhung von Haft oder rechtlichen Konsequenzen von vornherein ausgeschlossen" sind. Au├čerdem seien diese Vorrechte ein "Ausdruck der Wertsch├Ątzung f├╝r das jeweils andere Land, das die Diplomatin oder der Diplomat vertritt", so das Ausw├Ąrtige Amt.

Trotz Immunit├Ąt: Gesetze meist eingehalten

Trotz strafrechtlicher Immunit├Ąt halten sich die meisten Diplomatinnen und Diplomaten an die im Gastland geltenden Gesetze. Als Repr├Ąsentantinnen und Repr├Ąsentanten beeinflusst ihr Verhalten schlie├člich das Ansehen ihres Herkunftslandes. Daher liegt es schon "im eigenen Interesse der Botschaften, dass ihre Diplomatinnen und Diplomaten nicht durch Missachtung der ├Ârtlichen Gesetze negativ auffallen".

Sollte es dennoch zu Verst├Â├čen kommen, wird dies bei "der jeweiligen Botschaft in Gespr├Ąchen thematisiert". Zudem besteht die M├Âglichkeit, dass das Au├čenministerium die Botschaft darum bittet, den Diplomaten oder die Diplomatin abzuziehen.

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