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Kritik an Bildungssenatorin wegen Äußerungen über Zuwanderer

Von dpa
Aktualisiert am 18.06.2022Lesedauer: 2 Min.
Berlins Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse
Berlins Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse spricht während einer Pressekonferenz. (Quelle: Annette Riedl/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Berlins Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) steht wegen lange zurückliegender Äußerungen über arabischstämmige Menschen in Berlin erneut in der Kritik. Mehrere Verbände und Initiativen haben ihr in einer gemeinsamen Erklärung vorgeworfen, sich nicht deutlich genug von den als diskriminierend kritisierten Äußerungen aus dem Jahr 2009 distanziert zu haben. Sie wünschten sich eine Bildungssenatorin, die alle Schüler und Familien als Berliner akzeptiere, vorurteilsbewusst sei, Vielfalt als Bereicherung sehe und entschieden gegen Diskriminierung und Rassismus vorgehe, heißt es in der Stellungnahme.

Unterschrieben haben unter anderem der Verein der Eltern aus Kurdistan, der Verband für Interkulturelle Arbeit Berlin Brandenburg, der Türkische Elternverein Berlin Brandenburg und die Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland.

Vor ihrem Einstieg in die Politik Ende 2021 war Busse lange Schulleiterin in einer Grundschule mit hohem Migrantenanteil in Neukölln. In dieser Funktion wurde sie im November 2009 von der "Süddeutschen Zeitung" mit Äußerungen über arabischstämmige Menschen in Berlin zitiert: "Sie bleiben einfach untereinander. Man muss sich hier ja auch gar nicht mehr integrieren. Man nimmt das Viertel in Besitz, und man lässt sich pampern. Ich sehe doch an den Bescheiden für Lernmittelzuschüsse, wie viel Geld in Wahrheit in diesen Familien ist, alles Sozialhilfe; wenn da viele Kinder sind, ergibt das 3000, 3500 Euro."

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Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin, der wegen seiner antimuslimischen Thesen aus der SPD ausgeschlossen wurde, griff Busses "SZ"-Zitate in seinem umstrittenen Buch "Deutschland schafft sich ab" auf. In einer Stellungnahme an den Schulbeirat erklärte die Bildungssenatorin im Mai, Sarrazin habe die Zitate ohne ihr Wissen verwendet. Sie distanziere sich ausdrücklich von dessen rassistischen, realitätsfernen und menschenverachtenden Thesen.

"Dass meine damaligen Formulierungen als Schulleiterin nicht glasklar und eindeutig waren - und deshalb von Herrn Sarrazin missbraucht werden konnten -, tut mir aufrichtig leid." Busses Stellungnahme sei eine Enttäuschung, kritisierten die Unterzeichner der Erklärung. "Eine ernsthafte Reflexion, Distanzierung und eine Vision von einer vielfältigen Bildungslandschaft, war leider nicht zu erkennen."

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