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Mögliche Neuwahlen in Berlin sollen 39 Millionen Euro kosten


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Wahlwiederholung in Berlin würde 39 Millionen Euro kosten

Von t-online, yer

31.10.2022Lesedauer: 1 Min.
Ein Mann wirft seinen Stimmzettel in Berlin in die Wahlurne: Parallel zur Europawahl wird in Bremen auch eine neue Bürgerschaft gewählt.
Ein Mann wirft seinen Stimmzettel in Berlin in die Wahlurne (Archivbild): Wegen massiver Wahlpannen droht eine Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl. (Quelle: Michael Kappeler/dpa-bilder)
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Neuwahlen in Berlin wären drei Mal so teuer wie die Pannenwahl 2021. Ein Grund dafür: Wahlhelfer sollen viel mehr Geld erhalten als zuvor.

Für die mögliche Wahlwiederholung in Berlin hat die Verwaltung hohe Kosten veranschlagt. Im Nachtragshaushalt seien dafür 39 Millionen Euro veranschlagt, sagte Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) in einem Interview mit der "Berliner Morgenpost". Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) bestätigte diese Summe dem "Tagesspiegel".

In Berlin hatten im September 2021 mehrere Wahlen gleichzeitig stattgefunden, mehrere Pannen überschatteten den Prozess. So waren unter anderem Stimmzettel in falsche Wahllokale geliefert, Menschen warteten stundenlang vor den Wahllokalen – und konnten dann teilweise zum Beispiel wegen fehlenden Stimmzetteln trotzdem nicht wählen.

Enormer Kostenanstieg: Wahlhelfer bekommen das Vierfache

Der Berliner Verfassungsgerichtshof verhandelt derzeit aufgrund der Pannen über eine Wiederholung der Wahl zum Abgeordnetenhaus. Nach einer ersten Einschätzung des Gerichtshof ist diese notwendig. Das Urteil soll bis Ende des Jahres fallen. Nach Willen der Ampel-Koalition soll die Bundestagswahl in Berlin außerdem in 431 Wahlbezirken wiederholt werden.

Mit 39 Millionen Euro wäre die Wahlwiederholung laut dem "Tagesspiegel" die teuerste Berlin-Wahl aller Zeiten und dreimal so teuer wie die Wahlen im September 2021. Grund dafür sei vor allem die Vervierfachung der Aufwandsentschädigungen für Wahlhelfer von 60 Euro auf 240 Euro. Außerdem seien mehr Helferinnen und Helfer nötig als bei der jüngsten Pannenwahl. Damals habe es 34.000 gegen, jetzt plane der neue Landeswahlleiter Stephan Bröchler mit 38.000.

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Verwendete Quellen
  • morgenpost.de: "Spranger: 'Handwerksmeister sollten die Blockierer verklagen'" (kostenpflichtig)
  • tagesspiegel.de: "Wahlwiederholung würde die teuerste Berlin-Wahl aller Zeiten"
  • Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
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