Weihnachtsfeier in Brandenburg: AfD verwüstet Landtag – und wehrt sich

Die Hinterlassenschaften einer Weihnachtsfeier beschäftigen den Brandenburger Landtag. Die AfD wehrt sich gegen die Kritik – und geht in die Offensive.

Scherben, leere Flaschen, schmutzige Teller mit angenagten Gänseknochen – die Überreste einer Weihnachtsfeier der Brandenburger AfD-Fraktion haben für Ärger im Landtag gesorgt. "Der Saal wurde am Donnerstag nach der Feier in einem inakzeptablen Zustand vorgefunden", sagte ein Landtagssprecher am Freitag in Potsdam.

Das soll auch Folgen für die rechte Partei haben: "Die Landtagsverwaltung prüft nun, ob und welche Schäden entstanden sind und was ihre Beseitigung kostet. Ziel ist es, dass nicht die Steuerzahler dafür aufkommen müssen." Die AfD-Fraktion wies Kritik zurück. "Bild"-Zeitung und "B.Z." hatten am Freitag zunächst darüber berichtet.

Die AfD-Fraktion hatte in der Nacht zu Donnerstag in einem Raum gefeiert, den die Landtagsverwaltung zur Verfügung gestellt hatte. Neben der Verschmutzung stieß auch auf Kritik, dass die Partei Behälter mit Brennpaste zum Warmhalten von Essen genutzt hatte – das ist laut Brandschutzordnung des Landtags verboten.

Diese sieht vor, dass Feuer und offenes Licht im Gebäude verboten sind, Ausnahmen müssen abgestimmt werden. Eine Ausnahmegenehmigung lag für die Weihnachtsfeier nicht vor.

Weihnachtsfeier in Potsdam: AfD reagiert auf Kritik

Die AfD-Fraktion verteidigte sich. "Dieser Ausschusssaal weist keinerlei Gebrauchsspuren oder andere Spuren auf", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Dennis Hohloch am Freitag im Plenum. "Wir haben ihn genauso sauber gemacht und aufgeräumt und er sieht genauso aus wie vor der Feier."

In der "Bild" hatte er sich noch ganz anders geäußert. In dem Bericht wird Hohloch mit den Worten zitiert: "Eigentlich sollten Fraktions-Mitarbeiter den Raum bis zum Morgen wieder in Ordnung bringen." Laut der "Märkischen Onlinezeitung" beklagte die Brandenburger AfD in einer Mitteilung auch, dass Fotos aus dem Saal ohne Absprache mit der Partei gemacht worden seien.

Der SPD-Abgeordnete Jörg Vogelsänger sagte der dpa mit einem Schmunzeln: "Hauptsache, die Gans ist warm."