SPD-Mann stellt brisante Forderung Sägt er an Giffeys Stuhl?
Weder Franziska Giffey noch ihr Co-Vorsitzender Raed Saleh haben bisher Abtrittsgedanken geäußert. Doch Genosse Hakan Demir feuert die Diskussion an.
Der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Hakan Demir schlägt eine Mitgliederbefragung für die mögliche Suche nach neuen Landesvorsitzenden vor. "Ich wünsche mir, dass wir ähnlich wie auf Bundesebene vorgehen", sagte Demir dem "Tagesspiegel" am Montag. 2019 hatte die Bundes-SPD in einer Mitgliederbefragung unter sechs Kandidatenpaaren eine neue Parteispitze gesucht.
Wichtig sei die Aufstellung mehrerer möglicher Führungsduos, die sich auf dem Parteitag 2024 zur Wahl stellen könnten, sagte Demir. "Die Breite der Partei sollte durch die Kandidaturen sichtbar sein."
Kühnert bekundet kein Interesse an Giffeys Posten
Die Berliner SPD hat ein Führungsduo: die bisherige Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh. Keiner von beiden hat erklärt, abtreten zu wollen. Doch stehen beide wegen des schlechten Abschneidens der SPD bei der Wiederholungswahl im Februar unter Druck. Auch der Koalitionswechsel zur CDU kam nicht überall in der SPD gut an. Ein Mitgliedervotum hat das neue Bündnis aber knapp bestätigt.
Der Generalsekretär der Bundes-SPD, Kevin Kühnert, hatte zuvor deutlich gemacht, dass er nicht Berliner SPD-Landeschef werden wolle.
- Nachrichtenagentur dpa
