Berliner Moschee geschlossen: Franziska Giffey äußert sich besorgt

"Muss uns aufrütteln"

Giffey reagiert auf Moschee-Schließung in Berlin

Die liberale Berliner Moschee von Seyran Ateş hat aus Sicherheitsgründen geschlossen. Franziska Giffey zeigt sich besorgt.

Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat auf die Schließung der liberalen Moschee der Menschenrechtlerin Seyran Ateş reagiert. Die zumindest vorübergehende Schließung der Ibn-Rushd-Goethe-Moschee "muss uns aufrütteln", sagte Giffey laut einer Pressemitteilung der Berliner SPD. In Zeiten wie diesen brauche es "umso mehr Orte der Vermittlung und des freien Dialogs" wie die Moschee von Ateş. Mit den Sicherheitskräften der Stadt müssten "wir dafür Sorge tragen, dass die Arbeit der Moschee in Zukunft sicher stattfinden kann", sagte Giffey. "Das macht auch das freie Berlin aus."

t-online hatte vergangene Woche exklusiv über mutmaßliche Anschlagspläne auf die Moschee berichtet. Im Juli verhaftete Islamisten sollen erwogen haben, einen Anschlag auf die Ibn-Rushd-Goethe-Moschee zu verüben.

Ateş kritisiert Giffey scharf

Kurze Zeit später beschlossen Ateş und ihre Mitstreiter, das Haus bis auf Weiteres zu schließen. Die Gefährdungslage sei zwar schon immer sehr hoch gewesen, sagte sie im Interview mit t-online. Jetzt gebe es aber eine besondere Situation: "Weil wir uns solidarisch mit Israel erklärt haben, sind wir wieder verstärkt Anfeindungen ausgesetzt", sagte Ateş. Sie selbst stehe zwar schon lange unter Polizeischutz, die Mitarbeiter und die Gemeinde aber nicht.

Im t-online-Interview hatte Ateş Giffey noch attackiert. In der Berliner Politik sei "Stimmung" gegen ihre Moschee gemacht worden, sagte sie. "Auch die damalige Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat uns fallen lassen." Ateş stand unter anderem in der Kritik, weil sie bei der Akademie der österreichischen Rechtsaußen-Partei FPÖ einen Vortrag gehalten hatte. Bereits 2019 hatte Ateş die damalige Bundesfamilienministerin Giffey kritisiert, weil ein Förderantrag für ein von Ateş initiiertes Projekt abgelehnt worden war. Sie warf Giffey Wortbruch vor.