Berlin: Wahlwiederholung – vier Abgeordnete nicht mehr im Bundestag

Die Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin hat spürbare Folgen. Mehrere Abgeordnete sind nicht mehr im Parlament vertreten.

Nach der Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin sind gleich vier Abgeordnete aus der Hauptstadt nicht mehr im Parlament vertreten. Dies gilt für die Berliner Grünen-Landesvorsitzende Nina Stahr, den Berliner FDP-Generalsekretär Lars Lindemann, die SPD-Abgeordnete Ana-Maria Trasnea und den Linke-Parlamentarier Pascal Meiser, wie die Bundeswahlleitung am Montagmorgen mitteilte. Alle vier waren über die Landeslisten ihrer Parteien in den Bundestag eingezogen. Dagegen konnten alle Kandidaten, die 2021 bei den Erststimmen vorne lagen, ihr Direktmandat verteidigen.

"Dass ich persönlich nicht mehr im Bundestag bin, ist enttäuschend", sagte Stahr dem "Tagesspiegel". "Aber ich bin mir sicher, dass meine Themen in der Fraktion weiter bearbeitet werden." Offiziell wird Stahr ihr Bundestagsmandat voraussichtlich am 4. März niederlegen.

Geringe Wahlbeteiligung wird zum Verhängnis

Bereits vor der Wahl war absehbar, dass es für diejenigen auf dem letzten Platz der jeweiligen Landesliste ihrer Partei, der 2021 noch für den Einzug in den Bundestag gereicht hatte, bei der Teilwiederholung der Wahl am Sonntag eng werden könnte. Für den Grünen-Abgeordneten Andreas Audretsch auf Listenplatz 4, dessen Wiedereinzug ebenfalls als unsicher galt, reichte es noch – für Stahr auf Platz 5 nicht mehr. Bei der SPD reichte es angesichts der geringeren Wahlbeteiligung und des Wahlergebnisses der SPD auch für Trasnea auf Listenplatz 6 nicht mehr.

Bei der Neuberechnung des bundesweiten Ergebnisses der Bundestagswahl nach der Teilwiederholung spielt die Wahlbeteiligung eine wichtige Rolle. Denn die Zahl der bei der Bundestagswahl in einem Bundesland abgegebenen Stimmen bestimmt die Zahl der Sitze im Bundestag.

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Für Stahr zieht laut dem vorläufigen Ergebnis nun Franziska Krumwiede-Steiner aus Nordrhein-Westfalen in den Bundestag ein. Für Trasnea rückt voraussichtlich Angela Hohmann aus Niedersachsen nach, für Meiser Christine Buchholz aus Hessen. Lindemanns Sitz entfällt. Der Sitz von Lindemann entfällt. Der Bundestag verkleinert sich entsprechend. Ihm gehören künftig noch 735 Abgeordnete an, davon nur noch 91 von der FDP, wie der Bundeswahlleiter in der Nacht zum Dienstag mitteilte.

Zwei weitere Berliner Abgeordnete, deren Wiedereinzug in den Bundestag über die Landesliste ebenfalls nicht als sicher galt, haben es dagegen geschafft: Die Generalsekretärin der Landes-CDU, Ottilie Klein, ist ebenso weiter im Parlament vertreten wie der AfD-Abgeordnete Götz Frömming.