Franziska Giffey in Berlin attackiert: Raed Saleh spricht von Verrohung

Raed Saleh hat auf den Angriff auf Franziska Giffey reagiert. Berlins SPD-Co-Chef sieht eine allgemeine Verrohung im Umgang mit Politikern.

Der Co-Vorsitzende der Berliner SPD hat mit deutlichen Worten auf die Attacke auf Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey reagiert. "Der Angriff auf Franziska Giffey ist auch ein Angriff auf unsere Demokratie", sagte Raed Saleh zu t-online. Er sehe eine "Verrohung", die besorgniserregend sei. Die Hemmschwelle für Angriffe auf Politikerinnen und Politiker sinke.

Giffey war am Dienstag bei einem Termin in Berlin-Rudow leicht verletzt worden. Ein Mann habe die ehemalige Regierende Bürgermeisterin von Berlin in einer Bibliothek "von hinten mit einem Beutel, gefüllt mit hartem Inhalt, attackiert und am Kopf sowie am Nacken getroffen", wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten.

Saleh fordert harte Konsequenzen für Angriffe auf Politiker

Attacken wie die auf Giffey müssten unterbunden und entschlossen verfolgt werden – "zum Schutz der politisch Aktiven und zum Schutz unserer Demokratie", so Saleh. Weiter sagte er: "Zum Glück ist Franziska Giffey nicht schwer verletzt."

Nach mehreren Angriffen auf Politiker in den vergangenen Tagen begrüßt Saleh nach eigenen Angaben einen Vorstoß der Innenminister von Bund und Ländern. Diese beraten, inwiefern Politiker besser vor Angriffen geschützt werden können. Dabei wird auch eine Verschärfung des Strafrechts diskutiert. Auslöser der Debatte war ein Übergriff auf den sächsischen SPD-Europapolitiker Matthias Ecke.

Saleh: "Ich bin im engen Austausch mit Franziska Giffey"

Aktuell bilden Saleh und Giffey noch gemeinsam den Landesvorstand der Berliner SPD. Giffey hatte jedoch angekündigt, nicht wieder für den Vorsitz zu kandidieren. Saleh wird ebenfalls nicht wieder an der Spitze der Berliner Sozialdemokraten stehen. Er war beim Mitgliederentscheid über den neuen Vorsitz der Hauptstadt-Sozialdemokraten zusammen mit Luise Lehmann ausgeschieden.

Er sei seit Dienstagnachmittag im engen Austausch mit seiner Co-Vorsitzenden, sagte Saleh. "Wir alle sind in Gedanken bei ihr und wünschen ihr viel Kraft."