Berlin Telefon-Hotline für angefeindete Politiker
Eine vor knapp einem Jahr eingerichtete Polizei-Hotline für angefeindete Berliner Landespolitiker ist knapp 30 Mal angerufen worden. Das teilte die Polizei der Deutschen Presse-Agentur mit. Von August 2020 bis Anfang Juni 2021 hätten sich 28 Anrufer beim "Zentralen Hinweis- und Beratungstelefon für Amts- und Mandatstragende" gemeldet, hieß es. Die meisten Anrufer hätten zur SPD gehört, es folgten Politiker von CDU, Grünen, AfD und Linke.
Die Polizei erklärte: "Überwiegend wurden Fragen im Zusammenhang mit Beleidigungen und Hasspostings beantwortet." Außerdem seien die Politiker beraten worden im Zusammenhang mit Sachverhalten unterhalb von strafbaren Handlungen.
Die Telefonnummer beim Staatsschutz im Landeskriminalamt (LKA), der für politische Straftaten zuständig ist, wurde im vergangenen Sommer neu geschaffen und sollte rund um die Uhr erreichbar sein. Innensenator Andreas Geisel (SPD) begründete das in einem Brief an die Landespolitiker mit dem bundesweiten Anstieg von Anfeindungen gegen Politiker meist in Mails und Internetforen sowie Beschädigungen von Parteibüros und privaten Häusern.
