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"Teststelle Heilmann" will Betrieb wieder aufnehmen

Von dpa
Aktualisiert am 14.06.2021Lesedauer: 2 Min.
Thomas Heilmann (CDU), Bundestagsabgeordneter, steht vor einem Bus, in dem sich eine Corona-Teststelle befindet: Eine Apotheke f├╝hrte hier kostenlose Corona-Tests durch
Thomas Heilmann (CDU), Bundestagsabgeordneter, steht vor einem Bus, in dem sich eine Corona-Teststelle befindet: Eine Apotheke f├╝hrte hier kostenlose Corona-Tests durch (Quelle: J├Ârg Carstensen/dpa-bilder)
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Per E-Mail hatte die Berliner Gesundheitsverwaltung der mobilen "Teststelle Heilmann" die Zertifizierung entzogen. Die wehrt sich nun juristisch und will den Betrieb wieder aufnehmen.

Die mobile Corona-Teststelle, f├╝r die der Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann seinen Wahlkampfbus zur Verf├╝gung gestellt hatte, soll wieder zum Einsatz kommen. Der Generalsekret├Ąr des CDU-Landesverbands Stefan Evers teilte am Sonntag mit, es sei gut, dass das kostenlose mobile Test-Angebot nun wieder zur Verf├╝gung stehe.

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hatte Anfang Juni im Abgeordnetenhaus erkl├Ąrt, die Apotheke, die die Teststelle betrieben hat, habe keine Zertifizierung mehr daf├╝r. Kalayci hatte argumentiert, Teststellen m├╝ssten politisch neutral sein. "Wenn auf dem Bus 'Heilmann' steht, dann ist diese Teststelle nicht neutral."

Bus soll als Teststelle f├╝r Veranstaltungen dienen

"Das parteipolitische Spielchen von Senatorin Kalayci hat der rechtlichen Pr├╝fung nicht standgehalten", so Evers. Heilmann sagte am Montag, der Bus solle grunds├Ątzlich wieder zum Einsatz kommen, allerdings vor allem f├╝r Corona-Tests bei Veranstaltungen. Ein Sprecher der Senatsverwaltung f├╝r Gesundheit teilte auf Anfrage lediglich mit: "Wir pr├╝fen den Vorgang." Zuvor hatten mehrere Berliner Medien dar├╝ber berichtet.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und fr├╝here Berliner Justizsenator hatte im Fr├╝hjahr urspr├╝nglich vor, wie 2017 im Wahlkampf mit dem zum Caf├ę umgebauten Elektrobus durch seinen Wahlbezirk in Zehlendorf fahren. Das ging wegen der Corona-Pandemie nicht. Daraufhin bot er einer Apotheke an, den Doppeldeckerbus als Teststelle zu nutzen. Dort wurden bis zur Zur├╝cknahme der Zertifizierung Corona-Tests angeboten.

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Apotheke schaltete Anwalt ein

"Die Apotheke hat einen Anwalt eingeschaltet", sagte Heilmann. Der habe festgestellt, dass die Gesundheitsverwaltung lediglich eine E-Mail geschickt habe mit der Mitteilung, dass die Apotheke keine Zertifizierung mehr f├╝r die "Teststelle Heilmann" habe. "Sie k├Ânnen einen Verwaltungsakt nicht per E-Mail zustellen", so der CDU-Politiker. "Das ist rechtlich unwirksam." Der Anwalt habe sich an die Gesundheitsverwaltung gewandt, aber keine Reaktion erhalten und daraufhin eine Frist gesetzt. "Darauf hat es auch keine Reaktion gegeben."

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Ob und wann die "Teststelle Heilmann" wieder f├╝r Corona-Tests am S-Bahnhof Schlachtensee genutzt werden soll, werde nun besprochen, sagte Heilmann. Das sei unter anderem abh├Ąngig vom Wetter und vom Bedarf. Bei Hitze komme der Bus eher nicht in Betracht. Der Testbus solle au├čerdem vor allem bei Veranstaltungen eingesetzt werden, zum Beispiel beim Landesparteitag der CDU am Samstag.

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Von Antje Hildebrandt
CDUCoronavirusSPD

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