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Berliner Verkehrssenatorin f├╝r Vorsto├č zu Tempo 30

Von dpa
18.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Die Berliner Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Gr├╝ne)
Bettina Jarasch (B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen), Berliner Senatorin f├╝r Umwelt, Mobilit├Ąt, Verbraucher- und Klimaschutz. (Quelle: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa/dpa-bilder)
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Die Berliner Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Gr├╝ne) setzt sich f├╝r Tempo 30 ein. Nach einem Bericht des "Tagesspiegels" pr├╝ft sie eine Senatsvorlage, um einer entsprechenden Initiative des Deutschen St├Ądtetages beizutreten. "Wir brauchen als Kommune mehr Gestaltungsfreiheit vom Bund, was die Schaffung neuer Tempo-30-Bereiche anbelangt", sagte Jarasch der Zeitung. "Ich kann mir daher nicht vorstellen, dass jemand im Senat dagegen ist, der St├Ądteinitiative beizutreten."

Die im Juli vorgestellte Initiative des St├Ądtetags fordert den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen daf├╝r zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als H├Âchstgeschwindigkeit innerorts anordnen k├Ânnen, wo sie es f├╝r notwendig halten.

Das Thema wird derzeit viel diskutiert. F├╝r ein Modellprojekt hatte der Senat auf f├╝nf Hauptverkehrsstra├čen der Hauptstadt Tempo-30-Zonen eingerichtet - auf vier der Stra├čen hatte dies zu einer besseren Luftqualit├Ąt gef├╝hrt, wie die Landesregierung bilanzierte.

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