Bund will Berliner Zentrum mit Journalisten aus Kriegsregion

Die Bundesregierung will für Journalisten aus vom Krieg betroffenen Ländern wie der Ukraine, Russland oder Belarus eine Möglichkeit für freie Berichterstattung in Berlin schaffen. Dazu soll nach Angaben der für Medien zuständigen Kulturstaatsministerin Claudia Roth ein Zentrum mit Journalisten aufgebaut werden, um der russischen Desinformationspolitik etwas entgegenzusetzen. "Der Krieg richtet sich gegen die Kultur und gegen die Demokratie", sagte die Grünen-Politikerin.

Darüber spreche sie während der Kabinettsklausur auch mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD). "Wir wollen und müssen hier zu schnellen Visa-Regelungen kommen. Freie und unabhängige Journalistinnen und Journalisten sind wichtige Fachkräfte der Demokratien", sagte Roth. Aktuell stockt die Visa-Vergabe etwa bei Journalistinnen und Journalisten aus Russland.

Roth hat die für Medien zuständigen Ministerinnen und Minister der G7-Staaten am 19. und 20. Juni zu einem Treffen in Bonn eingeladen. Dabei soll ein Dokument zur Bedeutung der Unabhängigkeit der freien Presse erarbeitet werden. "Das kann ein wichtiges Signal sein", sagte Roth.