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Expertenkommission zu Pannen arbeitet an Abschlussbericht

Von dpa
20.05.2022Lesedauer: 1 Min.
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Die Expertenkommission zur Analyse der Pannen bei der Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahl in Berlin arbeitet an ihrem Abschlussbericht. Nach Informationen des "Tagesspiegels" soll er Ende Juli fertig sein. "Der Bericht der Expertenkommission wird voraussichtlich im Sommer vorliegen", zitiert der "Tagesspiegel"-Newsletter "Checkpoint" (Freitag) die zust├Ąndige Innenverwaltung. Der Berliner Senat hatte die unabh├Ąngige Expertenkommission im vergangenen November eingesetzt.

Der damalige Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte zuvor angek├╝ndigt, die Kommission solle vor allem pr├╝fen, inwieweit das Landeswahlgesetz und die Landeswahlordnung in Berlin den Anforderungen entspr├Ąchen und welche Ver├Ąnderungen f├╝r die Zukunft notwendig seien.

Bei der Wahl am 26. September hat es zahlreiche Pannen gegeben. Unter anderem fehlten zum Teil Wahlzettel oder waren vertauscht worden, vor vielen Wahllokalen kam es zu langen Schlangen, einige Wahllokale waren auch nach 18 Uhr noch ge├Âffnet. An dem Tag wurde in Berlin nicht nur das Abgeordnetenhaus gew├Ąhlt, die B├╝rger gaben auch f├╝r den Bundestag und zw├Âlf Bezirksverordnetenversammlungen ihre Stimmen ab. Au├čerdem konnten sie bei einem Volksentscheid ├╝ber die Enteignung gro├čer Wohnungsunternehmen abstimmen.

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