Bochumer Brandanschlag: Iran-Vertreter einbestellt

Nach dem Prozess um einen Brandanschlag auf eine Schule in Bochum, der laut Urteil eigentlich einer Synagoge gelten sollte, hat das Auswärtige Amt den Geschäftsträger der iranischen Botschaft einbestellt. Der geplante Anschlag auf eine Synagoge gehe laut dem Oberlandesgericht Düsseldorf auf eine staatliche iranische Stelle zurück, erklärte das Außenministerium am Dienstagabend auf der Plattform X (früher Twitter).

"Dass hier jüdisches Leben angegriffen werden sollte, ist unerträglich. Wir werden keine ausländisch gesteuerte Gewalt in Deutschland dulden", hieß es in der Mitteilung des Außenamtes. Für Konsequenzen und nächste Schritte, auch auf EU-Ebene, sei jetzt die genaue Urteilsbegründung wichtig.

Für den Brandanschlag war ein 36-jähriger Deutsch-Iraner zuvor zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Das Gericht sprach ihn wegen Verabredung zu schwerer Brandstiftung und versuchter Brandstiftung schuldig. Bei dem Anschlag war am 17. November vergangenen Jahres am Schulgebäude geringer Sachschaden entstanden.

Der 36-Jährige soll den Auftrag von einem wegen Mordes gesuchten früheren Hells-Angels-Rocker angenommen haben, der sich in den Iran abgesetzt hatte. Das Gericht zeigte sich überzeugt, dass hinter diesem wiederum iranische Stellen standen. Es ging zudem davon aus, dass ein Brandanschlag und Schüsse auf das Rabbinerhaus in Essen in einem Zusammenhang stünden und es sich um eine koordinierte Aktion gehandelt habe, um in Deutschland Verunsicherung zu schüren.

Der Angeklagte teile die antiisraelische Haltung des iranischen Regimes. Er habe den Brandsatz lediglich deshalb auf die benachbarte Schule geworfen, weil ihm die Synagoge zu gut gesichert schien, so das Gericht. Der Angeklagte hatte den Wurf des Molotowcocktails auf die Schule gestanden, aber bestritten, dass der Angriff eigentlich der Synagoge hätte gelten sollen.