Bundestagsabgeordneter aus Peine So geht es für Hubertus Heil weiter
Der langjährige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil verzichtet auf weitere Führungsämter in der neuen Regierung. Seinem Wahlkreis Gifhorn/Peine bleibt er erhalten.
Der langjährige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wird in der neuen Regierung kein Führungsamt mehr ausüben. Auch für den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion werde er nicht kandidieren, sagte der aus Niedersachsen stammende Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Der 52-Jährige bleibt jedoch Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Gifhorn/Peine. Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas übernimmt das Arbeitsministerium. Mehr zu den SPD-Ministern lesen Sie hier.
Trotz Zuspruch: Heil will nicht SPD-Fraktionsvorsitzender werden
Heil erklärte: "In den letzten Tagen bin ich von verschiedenen Seiten aus der Partei und der Fraktion ermutigt worden, als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion anzutreten." Der Peiner sagte weiter: "Ich habe mich aber entschieden, nicht zu kandidieren."
Seine Begründung: "Ein solches Amt kann in dieser Regierungskoalition und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteispitze hat."
Bereits zuvor hatte Heil erklärt, dass er dem Kabinett nicht wieder angehören wird. Das hängt damit zusammen, dass mit Klingbeil für den Posten des Vizekanzlers und Finanzministers sowie Verteidigungsminister Boris Pistorius zwei Männer aus Niedersachsen bereits als gesetzt galten. Der Regionalproporz spielt bei der Besetzung von Regierungsposten stets eine wesentliche Rolle.
Weiter für Gifhorn und Peine im Bundestag
Den Menschen in seiner Heimatregion bleibt Heil jedoch als politischer Vertreter erhalten. "Meine Heimat Gifhorn/Peine werde ich auch in Zukunft als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag mit Herzblut vertreten", betonte Heil. Er wünschte "allen, die jetzt Führungsverantwortung in der Regierung, der Fraktion und der Partei übernehmen werden, eine glückliche Hand" und dankte "allen, die mich in den vergangenen Jahren in meiner Arbeit unterstützt haben".
Der SPD-Politiker gilt als im Amt erfolgreich und an der Basis beliebt. Vor seiner Ministerzeit hatte er unter anderem das Amt des Generalsekretärs inne. Als Minister setzte er mehrere sozialdemokratische Projekte um, darunter das Bürgergeld. Zudem kümmerte er sich mit zahlreichen Gesetzen um eine soziale Anpassung der Arbeitswelt an den technologischen Wandel.
Heil ist seit 1998 Bundestagsmitglied – und wurde stets direkt gewählt für den Wahlkreis Gifhorn/Peine.
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
- hubertus-heil.de: Über mich
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