Schwarz-rote Koalition SPD-Minister stehen fest – Saskia Esken geht leer aus
Jüngst war in der SPD eine Debatte um ihre Zukunft entbrannt. Nun steht fest: Saskia Esken erhält kein Ministeramt in der Merz-Regierung.
Die SPD-Co-Parteichefin Saskia Esken bekommt in der schwarz-roten Regierung kein Ministeramt. Das teilte der SPD-Vorstand mit. Ihr Kollege im Parteivorsitz, Lars Klingbeil, soll hingegen Bundesfinanzminister und Vizekanzler in der Regierung unter dem designierten Kanzler Friedrich Merz (CDU) werden.
Als wenig wahrscheinlich gilt auch, dass Esken weiter an der Spitze der Partei bleibt. In Parteikreisen hieß es zudem, der bisherige Generalsekretär Matthias Miersch solle künftig die Fraktion führen. Das hatte bisher ebenfalls Lars Klingbeil mitgemacht.
"Als Konsequenz aus dem schlechten Wahlergebnis bei der Bundestagswahl haben wir gemeinsam eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung angekündigt", heißt es in einer Pressemitteilung des SPD-Vorstands. "Mit unserem Regierungsteam gehen wir als Parteispitze damit den nächsten Schritt."
Bas wird Arbeitsministerin, Hubertz Bauministerin
Die SPD-Ministerkandidaten im Überblick:
- Finanzen: Lars Klingbeil
Der aktuelle Co-SPD-Chef Lars Klingbeil übernimmt das Finanzressort, das zuletzt von Jörg Kukies geleitet wurde. Kukies hatte den Posten übernommen, nachdem FDP-Chef Christian Lindner die Ampelkoalition verlassen hatte und auch seinen Ministerposten aufgegeben hatte. Derzeit sieht es so aus als würde Klingbeils Co-Vorsitzende, Saskia Esken, bei der Postenvergabe leer ausgehen.
- Arbeit und Soziales: Bärbel Bas
Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas übernimmt das Arbeitsministerium und folgt damit auf ihren Parteikollegen Hubertus Heil, der der neuen Regierung nicht mehr angehört.
- Verteidigung: Boris Pistorius
Boris Pistorius bleibt derweil Bundesverteidigungsminister – er gilt derzeit als Lieblingspolitiker der Deutschen.
- Umwelt: Carsten Schneider
Umweltminister wird der bisherige Ostbeauftragte Carsten Schneider. Zuletzt hatte Steffi Lemke von den Grünen das Amt inne.
- Justiz: Stefanie Hubig
Bundesjustizministerin wird die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig. Sie ist studierte Juristin und war Ende der 90er Jahre als Richterin tätig. Es folgten Positionen in Landesministerien. 2016 übernahm sie das Amt der Bildungsministerin. Lesen Sie hier ein Kurzporträt zu Hubig.
- Bau: Verena Hubertz
Bundesbauministerin wird Verena Hubertz, die ebenfalls aus Rheinland-Pfalz kommt. Die Unternehmerin hat gemeinsam mit einer Studienfreundin 2013 ein Start-up gegründet, das 2017 mehrheitlich von Bosch übernommen wurde. 2021 wurde sie als Direktkandidatin für Trier in den Bundestag gewählt.
- Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Reem Alabali-Radovan
Die bisherige Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan wird Bundesministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Sie löst damit Svenja Schulze ab, die nicht mehr Teil der Regierung ist.
SPD: "Es braucht echtes Teamplay"
Auch die beiden Staatsministerposten werden mit Frauen besetzt: Elisabeth Kaiser, bisher Parlamentarische Staatssekretärin für Bauen und Wohnen, wird Beauftragte für Ostdeutschland. Natalie Pawlik, bisher Beauftragte für Aussiedlerfragen, wird für Migration, Flüchtlinge und Integration zuständig sein.
"Die SPD stellt ein Team auf, das bereit ist, unser Land mutig zu gestalten", erklärte die Parteispitze. Die SPD führe unter anderem zentrale Ministerien, um die geplante Modernisierung Deutschlands durch massive Investitionen voranzutreiben und die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Familien zu stärken.
"Die neue Regierung braucht mehr denn je echtes Teamplay, um Deutschland wieder dorthin zu führen, wo es hingehört: Nach vorn", hieß es in der Erklärung. "Das Team der SPD wird diese Aufgabe gemeinsam annehmen."
- Eigene Recherche
- Mit Material der Nachrichtenagenturen Reuters und dpa
