Sonderverkehrsminister-Konferenz zu Spritpreisen und ÖPNV

Die Verkehrsminister der Länder kommen am Freitag zu einer kurzfristig angesetzten Sonderkonferenz zusammen - im Mittelpunkt stehen die stark gestiegenen Kraftstoffpreise und die Folgen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Außerdem wollen die Länder in der Videoschalte ihre Forderung nach einer Erhöhung der Regionalisierungsmittel im laufenden Jahr bekräftigen, wie der Sprecher der Bremer Mobilitätssenatorin, Jens Tittmann, am Mittwoch mitteilte. Auch Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ist zu der Konferenz eingeladen.

Die Länder-Ressortchefs hatten Ende Februar als ersten Schritt eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel um mindestens 750 Millionen Euro gefordert für das laufende Jahr gefordert. Mit den Regionalisierungsmitteln unterstützt der Bund die Länder beim ÖPNV-Angebot, vorrangig beim Schienenpersonennahverkehr.

Zudem hatte sich die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Bremens Mobilitätssenatorin Maike Schaefer(Grüne), angesichts der steigenden Spritpreise für eine stärkere Entlastung der Verkehrsbetriebe und eine Kostenbeteiligung des Bundes ausgesprochen. Auch für eine Senkung der ÖPNV-Ticketpreise will sie sich einsetzen.