t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online - Nachrichten für Deutschland
Such IconE-Mail IconMenü Icon



HomeRegionalDresden

Sachsen: Kretschmer nach LTW gegen Minderheitsregierung


CDU zeigt klare Kante
Kretschmer: Minderheitsregierung keine Option in Sachsen

Von dpa
06.09.2024Lesedauer: 1 Min.
Berlin, Deutschland, 02.09.2024: Konrad-Adenauer-Haus: Pressekonferenz nach CDU-Vorstandssitzung zu Wahlen in Sachsen und Thüringen: Sachsens Ministerpräsident Michael KretschmerVergrößern des BildesMinisterpräsident Michael Kretschmer (Archivbild): Der CDU-Politiker hat eine genaue Vorstellung von einer möglichen Regierungsbeteiligung seiner Partei in Sachsen. (Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur)

Nach der Landtagswahl in Sachsen deuten sich schwierige Gespräche für eine Koalition an. Klar ist: Ministerpräsident Kretschmer will eine Mehrheit. Sollte das scheitern, gebe es nur einen Weg.

Sachsens amtierender Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will trotz schwieriger Koalitionsverhandlungen keine Minderheitsregierung. "Eine Minderheitsregierung setzt sehr viel Entgegenkommen voraus", sagte Kretschmer der "Leipziger Volkszeitung" und der "Sächsischen Zeitung". "Warum sollte eine Fraktion jemanden zum Ministerpräsidenten wählen, mit dem sie nicht koaliert, aber mit dem sie eine Koalition schließen könnte?"

Auf die Frage, ob es dabei bleibe, dass er keine Minderheitsregierung wolle, antwortete Kretschmer: "Ja. Viele finden eine Minderheitsregierung spannend, ich weiß." In Thüringen habe die CDU 2020 Bodo Ramelow gewählt, um einen AfD-Ministerpräsidenten zu verhindern. In Sachsen sei die Lage ganz anders. "Wenn hier die Regierungsbildung bis Anfang Februar scheitert, wird es eine Neuwahl des Landtags geben."

Kretschmer warnte im Gespräch mit den beiden Zeitungen mögliche Gesprächspartner davor, zu viele Vorbedingungen zu machen. "Wir kommen doch nicht weiter, wenn jetzt jeder Partner Vorfestlegungen und rote Linien kommuniziert", sagte der CDU-Ministerpräsident. Im CDU-Landesvorstand sei man sich einig gewesen, BSW, SPD und Grünen Gespräche anzubieten.

Bei der Landtagswahl am Sonntag war die sächsische Union mit 31,9 Prozent der Stimmen knapp vor der AfD (30,6 Prozent) gelandet. Da Kretschmer eine Zusammenarbeit mit der AfD und den Linken kategorisch ausschließt, bleibt der Union nur ein Bündnis mit dem BSW (11,8 Prozent) und der SPD (7,3 Prozent) beziehungsweise mit BSW und Grünen (5,1 Prozent).

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...



TelekomCo2 Neutrale Website