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Corona-Lockdown: Pr├Ąsenzpflicht an Schulen endet ab Montag

Von dpa
13.12.2020Lesedauer: 2 Min.
Armin Laschet
Armin Laschet (CDU) spricht w├Ąhrend einer Pressekonferenz. (Quelle: Federico Gambarini/dpa-Pool/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Schon vor dem von Bund und L├Ąndern beschlossenen harten Lockdown wird in Nordrhein-Westfalen ab Montag die Pr├Ąsenzpflicht an Schulen ausgesetzt. Das Land hatte diese Ma├čnahme vergangene Woche bereits im Vorgriff auf die Beratungen der L├Ąnder mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beschlossen.

Im Kampf gegen die sich ausbreitende Pandemie wird das ├Âffentliche Leben in ganz Deutschland dann ab Mittwoch (16. Dezember) bis zun├Ąchst zum 10. Januar drastisch heruntergefahren. Der Einzelhandel mit Ausnahme der Gesch├Ąfte f├╝r den t├Ąglichen Bedarf muss schlie├čen. Das hatten Merkel und die Ministerpr├Ąsidenten der L├Ąnder am Sonntag beschlossen. Bis 10. Januar sollen demnach auch Schulen grunds├Ątzlich geschlossen oder die Pr├Ąsenzpflicht ausgesetzt werden. Lockerungen der strengen Kontaktbeschr├Ąnkungen gibt es zu Weihnachten f├╝r Feiern im engsten Familienkreis, nicht aber zum Jahreswechsel.

F├╝r ├Ąltere Sch├╝ler ab Klasse acht wird das Lernen in NRW schon ab Montag vollst├Ąndig auf Distanz umgestellt. Bei Sch├╝lern der unteren Jahrg├Ąnge bis Stufe sieben haben die Eltern die Wahl, ob die Kinder in der Schule oder von zu Hause aus am Unterricht teilnehmen. NRW-Ministerpr├Ąsident Armin Laschet (CDU) hatte von "einer Art Betreuungsgarantie" gesprochen. Der Schulunterricht werde "aber sicher anders sein" als gewohnt. Am kommenden Freitag (18. Dezember) ist dann der letzte Schultag, die Weihnachtsferien in NRW beginnen.

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Die Kitas in NRW bleiben laut Laschet offen, ein Betreuungsangebot wird garantiert. Er appellierte aber an alle Eltern, die nicht darauf angewiesen seien, ihre Kinder zuhause zu lassen. Nach Ansicht der Gr├╝nen-Landtagsfraktion d├╝rfen die Schul- und Kitaregelungen nicht dazu f├╝hren, dass Eltern mit der Betreuung ihrer Kinder und der Vereinbarkeit mit ihrer beruflichen T├Ątigkeit wieder allein gelassen w├╝rden.

Die NRW-Landesregierung will rasch die Rechtsgrundlage f├╝r die neuen Regeln schaffen. Nach der Sondersitzung des Landeskabinetts am Sonntag soll am Montag die neue Corona-Schutzverordnung ausgearbeitet werden. Die neue Landesverordnung solle "sehr schnell umgesetzt werden", hatte Laschet gesagt. Am Dienstag will er den Landtag in einer Sondersitzung unterrichten.

Laschet begr├╝ndete die drastischen Ma├čnahmen mit einem drohenden Gesundheitsnotstand auch in NRW. Binnen weniger Wochen habe sich die Zahl der Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen in NRW vervierfacht, hatte er gesagt. Seit Samstag sei ihre Zahl auf ├╝ber 1000 gestiegen. Es seien nur noch rund 15 Prozent der Intensivkapazit├Ąten verf├╝gbar - "mit sinkender Tendenz".

Laschet, der sich auch um den CDU-Bundesvorsitz bewirbt, hatte betont: "Deshalb braucht es nun f├╝r einige Wochen nicht nur Ruhe wie im November, sondern Stillstand." Ausgerechnet in einer Zeit, in der viele Menschen auf den Impfstoff hofften, "kommt es nun zur bisher gr├Â├čten Bew├Ąhrungsprobe".

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