Corona-Lockdown: Präsenzpflicht an Schulen endet ab Montag

Schon vor dem von Bund und Ländern beschlossenen harten Lockdown wird in Nordrhein-Westfalen ab Montag die Präsenzpflicht an Schulen ausgesetzt. Das Land hatte diese Maßnahme vergangene Woche bereits im Vorgriff auf die Beratungen der Länder mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beschlossen.

Im Kampf gegen die sich ausbreitende Pandemie wird das öffentliche Leben in ganz Deutschland dann ab Mittwoch (16. Dezember) bis zunächst zum 10. Januar drastisch heruntergefahren. Der Einzelhandel mit Ausnahme der Geschäfte für den täglichen Bedarf muss schließen. Das hatten Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder am Sonntag beschlossen. Bis 10. Januar sollen demnach auch Schulen grundsätzlich geschlossen oder die Präsenzpflicht ausgesetzt werden. Lockerungen der strengen Kontaktbeschränkungen gibt es zu Weihnachten für Feiern im engsten Familienkreis, nicht aber zum Jahreswechsel.

Für ältere Schüler ab Klasse acht wird das Lernen in NRW schon ab Montag vollständig auf Distanz umgestellt. Bei Schülern der unteren Jahrgänge bis Stufe sieben haben die Eltern die Wahl, ob die Kinder in der Schule oder von zu Hause aus am Unterricht teilnehmen. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte von "einer Art Betreuungsgarantie" gesprochen. Der Schulunterricht werde "aber sicher anders sein" als gewohnt. Am kommenden Freitag (18. Dezember) ist dann der letzte Schultag, die Weihnachtsferien in NRW beginnen.

Die Kitas in NRW bleiben laut Laschet offen, ein Betreuungsangebot wird garantiert. Er appellierte aber an alle Eltern, die nicht darauf angewiesen seien, ihre Kinder zuhause zu lassen. Nach Ansicht der Grünen-Landtagsfraktion dürfen die Schul- und Kitaregelungen nicht dazu führen, dass Eltern mit der Betreuung ihrer Kinder und der Vereinbarkeit mit ihrer beruflichen Tätigkeit wieder allein gelassen würden.

Die NRW-Landesregierung will rasch die Rechtsgrundlage für die neuen Regeln schaffen. Nach der Sondersitzung des Landeskabinetts am Sonntag soll am Montag die neue Corona-Schutzverordnung ausgearbeitet werden. Die neue Landesverordnung solle "sehr schnell umgesetzt werden", hatte Laschet gesagt. Am Dienstag will er den Landtag in einer Sondersitzung unterrichten.

Laschet begründete die drastischen Maßnahmen mit einem drohenden Gesundheitsnotstand auch in NRW. Binnen weniger Wochen habe sich die Zahl der Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen in NRW vervierfacht, hatte er gesagt. Seit Samstag sei ihre Zahl auf über 1000 gestiegen. Es seien nur noch rund 15 Prozent der Intensivkapazitäten verfügbar - "mit sinkender Tendenz".

Laschet, der sich auch um den CDU-Bundesvorsitz bewirbt, hatte betont: "Deshalb braucht es nun für einige Wochen nicht nur Ruhe wie im November, sondern Stillstand." Ausgerechnet in einer Zeit, in der viele Menschen auf den Impfstoff hofften, "kommt es nun zur bisher größten Bewährungsprobe".