Reul informiert Landtag nach Gedenkfeier zu Flutkatastrophe

Unmittelbar nach der Gedenkstunde für die Opfer der Flutkatastrophe unterrichtet Innenminister Herbert Reul (CDU) den Landtag am Mittwoch über die Folgen des Hochwassers. Die Unterrichtung stehe unter dem Titel "Jahrhundertflut 2021 - Nordrhein-Westfalen zieht Lehren aus der Katastrophe", hieß es am Montag in Regierungskreisen.

Am Mittwochmorgen (10.00 Uhr) ist im Landtag zunächst eine Gedenkstunde mit Angehörigen der Opfer, Rettungskräften und Helfern geplant. Neben NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) spricht auch Nicole Didion, die als Leitende Notärztin im Flutgebiet im Einsatz war.

Unwetter mit ungewöhnlich starken Regenfällen hatten Mitte Juli in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen eine Hochwasserkatastrophe ausgelöst. Ganze Landstriche wurden von den Wassermassen verwüstet. In NRW starben nach bisherigem Stand 49 Menschen. Nach ersten Schätzungen entstanden Schäden in Höhe von etwa 13 Milliarden Euro.

Ursprünglich sollte im Anschluss an die Gedenkstunde zunächst der Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2022 eingebracht werden. Die Einbringung folgt nun erst nach der Unterrichtung Reuls zur Flutkatastrophe und der anschließenden Debatte.

Oft nutzt die Opposition die Haushaltsdebatte für eine Generalabrechnung mit der Landesregierung. Die schwarz-gelbe Landesregierung bringt darüber hinaus zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode den Haushalt ins Parlament ein. Denn im Mai 2022 wird in NRW ein neuer Landtag gewählt.

Laschet, der auch Unionskanzlerkandidat ist, reist allerdings am Mittwoch im Laufe des Tages nach Paris, wo er von Staatspräsident Emmanuel Macron zu einem bilateralen Gespräch empfangen wird. Am Montag war bereits SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz zu einem Gespräch bei Macron.