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Düsseldorfer CDU und Grüne kooperieren für Tempo-Limit-Antrag

"Stadtverträglicherer Verkehr"  

CDU und Grüne schließen sich für Tempo-Limit-Antrag zusammen

15.09.2021, 11:41 Uhr | t-online, ads

Düsseldorfer CDU und Grüne kooperieren für Tempo-Limit-Antrag. Ein Schild weist eine Dreißiger-Zone in Düsseldorf aus (Symbolbild): Zwei Parteien wollen mehr davon – sie plädieren für eine besondere Städteinitiative. (Quelle: imago images/Michael Gstettenbauer)

Ein Schild weist eine Dreißiger-Zone in Düsseldorf aus (Symbolbild): Zwei Parteien wollen mehr davon – sie plädieren für eine besondere Städteinitiative. (Quelle: Michael Gstettenbauer/imago images)

Ein gemäßigtes Tempo für eine lebenswertere Stadt – das wünschen sich die Düsseldorfer Grünen gemeinsam mit der CDU. Ihr Antrag für ein flexibleres Tempo 30 auf Straßen soll am Freitag abgestimmt werden.

Für die kommende Ratssitzung steht ein umstrittener Antrag an: Er könnte in Düsseldorf zu mehr Tempo-30-Zonen führen. Zwei Parteien, die sich normalerweise in dem Thema wenig einig sind, haben sich dafür zusammengeschlossen.

Die Düsseldorfer CDU und Bündnis 90/Die Grünen wollen in der Ratssitzung am Freitag (16. September) erreichen, dass die Stadt selbst Dreißiger-Zonen einführen kann, wo es Sinn macht. Obwohl die Partei-Ansichten über Geschwindigkeitsbegrenzungen für gewöhnlich auseinandergehen, haben sich CDU und Grüne hier geeinigt. Im Einzelfall sei eine solche Maßnahme geeignet, "die Verkehrssicherheit zu erhöhen, besseren Lärmschutz zu ermöglichen und Emissionen zu senken".

Tempo 30 in Düsseldorf: Mehr Handlungsmacht für die Stadt

Als Grund nennen die beiden Parteien die aktuelle Düsseldorfer Straßenverkehrsordnung, die immer wieder die Umsetzung stadtverträglicher Geschwindigkeiten erschwere oder verhindere. Sie wünschen sich eine Möglichkeit, "Höchstgeschwindigkeiten auf Basis aller relevanter verkehrs-, sicherheits-, umwelt- und städtebaubezogener Aspekte zu definieren." Tempo 30 in Düsseldorf also dann, wenn es ganz explizit angebracht ist.

Die ungleiche Kooperation beruft sich in ihrem Antrag auf die Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr". Sie sieht Tempo 30 als Möglichkeit, Städte nachhaltiger und lebenswerter zu gestalten und wurde bereits von Freiburg, Leipzig, Aachen, Augsburg, Hannover, Münster und Ulm unterzeichnet.

Auch ein Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages vom 30. Juni begrüßte die Initiative und forderte mehr Handlungskompetenzen für die Kommunen.

Verwendete Quellen:

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