AfD NRW plant nach Absagen zwei Landesparteitage im Februar

Die nordrhein-westfälische AfD will im kommenden Februar personelle und inhaltliche Weichen für die Landtagswahl im Mai stellen. Die AfD plane am ersten und am letzten Februar-Wochenende zwei Parteitage, sagte eine Sprecherin am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf.

Demnach soll am 5./6. Februar der neue Landesvorstand gewählt werden. Das war eigentlich bereits für das kommende Wochenende geplant. Allerdings hatte die rechtspopulistische Partei aus Köln und auch aus dem sauerländischen Schmallenberg Absagen für die Anmietung von Hallen kassiert. Nachdem das Verwaltungsgericht Arnsberg am vergangenen Freitag entschieden hatte, dass Schmallenberg der Partei ihre Stadthalle nicht zur Verfügung stellen müsse, hatte der Landesvorstand den Parteitag kurzfristig abgesagt.

Bei den Vorstandswahlen will sich Landeschef Rüdiger Lucassen (70) zur Wiederwahl stellen. Im vergangenen Monat hatte die AfD bereits Landtagsfraktionschef Markus Wagner bei einer Landeswahlversammlung zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl bestimmt.

Bei der Landtagswahl 2017 war die AfD mit 7,4 Prozent der Stimmen und damals noch 16 Sitzen erstmals in den Düsseldorfer Landtag eingezogen. Bei allen zog die Landesliste; Direktmandate holte die AfD nicht. Drei Abgeordnete traten aber noch im selben Jahr aus der Fraktion aus und sitzen seitdem als fraktionslose Abgeordnete im Landtag.

Am letzten Februar-Wochenende will die AfD ihr Programm für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 beschließen. Dieser Termin sei bereits so geplant gewesen, sagte eine Sprecherin des Landesverbands.