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CDU und Gr├╝ne nehmen offiziell Sondierungsgespr├Ąche auf

Von dpa
22.05.2022Lesedauer: 2 Min.
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CDU und Gr├╝ne wollen offiziell Sondierungsgespr├Ąche ├╝ber eine m├Âgliche Koalition in Nordrhein-Westfalen aufnehmen. Gremien beider Parteien h├Ątten sich am Sonntag daf├╝r ausgesprochen, wie CDU und Gr├╝ne am Abend mitteilten.

Die CDU hatte die Landtagswahl vor einer Woche mit 35,7 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Die Gr├╝nen konnten ihr Ergebnis gegen├╝ber der Wahl 2017 fast verdreifachen und wurden mit 18,2 Prozent drittst├Ąrkste Kraft. Bisher war aber nicht klar, welche Parteien gemeinsam eine Regierung bilden wollen.

Ministerpr├Ąsident und CDU-Spitzenkandidat Hendrik W├╝st sagte am Sonntagabend: "Das Gespr├Ąch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Gr├╝nen in dieser Woche war sehr offen und nach meiner Wahrnehmung auch sehr konstruktiv." Man wolle nun ausloten, ob es eine solide Basis f├╝r Koalitionsverhandlungen gebe. NRW brauche in diesen Zeiten "eine zugleich stabile und ambitionierte Regierung", sagte W├╝st. "Nicht zuletzt angesichts der Z├Ąsur durch die weltweite Pandemie und den Krieg in Europa m├╝ssen wir viele Themen neu denken."

F├╝r die Gr├╝nen erkl├Ąrten Spitzenkandidatin Mona Neubaur und Landeschef Felix Banaszak am Sonntagabend gemeinsam: "Rechnerisch sind sowohl eine Koalition aus CDU und Gr├╝nen als auch eine Ampel-Koalition m├Âglich."

Die CDU habe sehr ernsthaftes Interesse an der Bildung einer Koalition signalisiert, die SPD stehe f├╝r eine Regierungsbildung ebenfalls zur Verf├╝gung. "Die FDP hat deutlich gemacht, dass sie f├╝r weitere Gespr├Ąche grunds├Ątzlich, aber nicht zum jetzigen Zeitpunkt zur Verf├╝gung steht und den Regierungsauftrag bei CDU und Gr├╝nen sieht." Daher wolle man nun zun├Ąchst in Sondierungsgespr├Ąche mit der CDU gehen.

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Sollten die Gespr├Ąche erfolgreich verlaufen, "werden wir unserer Partei vorschlagen, in Koalitionsverhandlungen einzusteigen", erkl├Ąrten Neubaur und Banaszak. CDU und Gr├╝ne h├Ątten als Koalition eine bequeme Mehrheit im Landtag. Neubaur hatte bereits nach dem Gespr├Ąch mit W├╝st am Mittwoch gesagt, die Unterredung sei "angenehm, offen und ehrlich" gewesen.

Die Schnittmengen beider Parteien machte Ministerpr├Ąsident W├╝st bereits am Wahlabend klar: Immer wieder betonte er, dass man Klimaschutz und Arbeitspl├Ątze zusammen bringen m├╝sse. Dies sei die wichtigste Aufgabe.

Wer f├╝r die CDU in die Sondierungsgespr├Ąche geht, blieb am Sonntag zun├Ąchst noch offen. Die Gr├╝nen benannten bereits ein "Sondierungsteam" aus elf Personen inklusive Neubaur und Banaszak.

Trotz allem wollen sich am Montag (10.00 Uhr) Wahlsieger W├╝st und SPD-Landeschef Thomas Kutschaty im D├╝sseldorfer Landtag in kleinstem Kreis zu einem Arbeitsgespr├Ąch treffen. Daran sollen auch Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) und die Generalsekret├Ąrin der NRW-SPD, Nadja L├╝ders, teilnehmen.

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