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Schneider hofft auf Intel-Effekt auch in Th├╝ringen

Von dpa
05.04.2022Lesedauer: 2 Min.
Carsten Schneider
Carsten Schneider (SPD), Staatsminister und Beauftragter der Bundesregierung f├╝r Ostdeutschland, spricht. (Quelle: Martin Schutt/dpa/dpa-bilder)
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Der Ostbeauftragte Carsten Schneider sieht durch die Standort-Entscheidung des US-Chipherstellers Intel f├╝r Magdeburg wirtschaftliche Chancen auch im Norden Th├╝ringens. Er gehe davon aus, dass die Gro├činvestition weit ├╝ber Sachsen-Anhalt hinaus ausstrahle und Berufspendler, aber auch Investoren und Zulieferer anziehe. "Das wird auch Nordth├╝ringen zugute kommen", sagte der SPD-Politiker am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.

Ein ├Ąhnlicher Effekt sei bereits in Arnstadt mit dem Bau eines Batteriewerks durch den chinesischen CATL-Konzern zu beobachten, der rund 1,8 Milliarden Euro investiere und 2000 Arbeitspl├Ątze plane. Er habe eine Sogwirkung auch ├╝ber sein direktes Umfeld hinaus. Intel, CATL und Tesla in Brandenburg seien Symbole daf├╝r, "dass die High-Tech-Industrie in den Osten geht".

Nach seinem Antrittsbesuch bei der Th├╝ringer Landesregierung in Erfurt sagte Schneider, Ostdeutschland k├Ânne bei Gro├činvestoren mit Fl├Ąchen, aber auch gr├╝nem Strom punkten. "Das ist ein Wettbewerbsvorteil, den wir nutzen sollten." Ministerpr├Ąsident Bodo Ramelow (Linke) sprach von einem m├Âglichen Investitionsprojekt in Nordth├╝ringen, ohne konkreter zu werden. M├Âglicherweise falle eine Entscheidung bis Herbst. "Ich erwarte, dass der Ostbeauftragte das begleitet", sagte Ramelow.

Zu den Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sagte Schneider, f├╝r besonders energieintensive Unternehmen werde an einer Unterst├╝tzungsregelung gearbeitet. Voraussichtlich in der kommenden Woche wolle sich das Bundeskabinett damit befassen. Die Th├╝ringer Autozulieferindustrie hatte bereits Kriseninstrumente wie staatliche Garantien gefordert, um Firmenpleiten wegen hoher Energiekosten zu verhindern.

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Schneider vertrat die Ansicht, dass es nicht zu einem kurzfristigen Stopp des Gasbezugs aus Russland kommen k├Ânne. "Die Auswirkungen w├Ąren meiner Meinung nach gravierender, als die Modellrechnungen mancher ├ľkonomen zeigen." Wirksame Sanktionen m├╝ssten Russland st├Ąrker schaden "als uns selbst", sagte Schneider. Ramelow verwies darauf, dass nicht nur die Glas- und Porzellanindustrie in Th├╝ringen sondern beispielsweise auch die Kali-Industrie mit ihren Trocknungsprozessen sehr energieintensiv sind.

Schneider, der aus Erfurt stammt, ist seit Ende 2021 Ostbeauftragter der Bundesregierung und Staatsminister im Kanzleramt.

Seine n├Ąchsten Schwerpunkte nach etwa 100 Tagen im Amt seien die Umsetzung des Mindestlohn-Ziels von 12 Euro pro Stunde und der Ausbau der Erneuerbaren Energien einschlie├člich einer ostdeutschen Wasserstoffstrategie, die voraussichtlich im Juni auch Thema der Ost-Ministerpr├Ąsidentenkonferenz werden k├Ânnte, sagte Schneider der dpa. Immer Thema seien die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Wirtschaft. "Vieles ist seit meinem Amtsantritt anders gelaufen als gedacht. Putins Krieg ├╝berlagert alles.".

F├╝r die zweite Jahresh├Ąlfte k├╝ndigte der Ostbeauftragte eine Standortentscheidung zu dem von der Bundesregierung geplanten "Zukunftszentrum Deutsche Einheit und Europ├Ąische Transformation" an. "Die Standortfrage ist offen, aber es wird in Ostdeutschland sein." Ramelow bekr├Ąftigte das Th├╝ringer Interesse an einer Ansiedelung des Zentrums.

Aus Th├╝ringen haben nach bisherigen Angaben Jena und Eisenach sowie M├╝hlhausen gemeinsam mit dem hessischen Eschwege eine Bewerbung angek├╝ndigt. Aber auch Plauen im Vogtland sowie Leipzig (beides Sachsen) oder Frankfurt/Oder (Brandenburg) geh├Âren laut Schneider zu den Kandidaten.

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