Stadtparlament | OB Feldmann weist Rücktrittsforderung erneut zurück

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann lehnt einen Rücktritt weiter ab. In einer Debatte im Stadtparlament sagte der unter Korruptionsverdacht stehende SPD-Politiker am Donnerstagabend, er wolle im Sinne der Stadt zu einer inhaltlichen und respektvollen Zusammenarbeit zurückkehren. Er sei dazu bereit, seine Rolle zu überdenken und an einer Konfliktmoderation mitzuwirken.

Die Debatte drehte sich um einen Antrag der Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt, in dem Feldmann das Vertrauen entzogen wird. Der OB wird darin zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. Andernfalls soll bei der nächsten Plenarsitzung im Juli ein Abwahlverfahren eingeleitet werden.

Wenn es zu einer Bürgerbefragung komme - und dies sei absehbar -, glaube er nicht, dass die Frankfurterinnen und Frankfurter eine Schlammschlacht wünschten, sagte Feldmann, und rief zu einem fairen Umgang miteinander auf. "Schläge unter die Gürtellinie muss und werde ich mir nicht gefallen lassen", sagte er. Bei dem Bürgerentscheid über eine Abwahl werde es darum gehen, ob die Bürger ihm zutrauten, die Geschicke der Stadt auch in den kommenden zwei Jahren zu lenken.

Die Staatsanwaltschaft hat den 63-Jährigen im Zusammenhang mit der Affäre um die Arbeiterwohlfahrt (Awo) angeklagt. Im Gegenzug zur Unterstützung bei der Einwerbung von Spenden in seinem Wahlkampf zur Wiederwahl 2018 habe er zugesichert, die Interessen des Sozialverbands "wohlwollend berücksichtigen" zu wollen. Der OB hat die Vorwürfe zurückgewiesen.