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Petition: 10.000 Unterschriften gegen Frankfurter OB


Abstimmung über Frankfurter Oberbürgermeister
10.000 Unterschriften gegen Peter Feldmann

Von dpa
14.07.2022Lesedauer: 1 Min.
Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) (Archivbild): Er steht unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen in der Kritik.Vergrößern des BildesFrankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) (Archivbild): Er steht unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen in der Kritik. (Quelle: Boris Roessler/dpa-bilder)
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"Respekt für Frankfurt": Kurz bevor die Stadtverordneten über die Abwahl Feldmann entscheiden, melden sich die Frankfurter Bürger und Bürgerinnen zu Wort.

Mehr als 10.000 Frankfurterinnen und Frankfurter fordern die Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD). Kurz vor der entscheidenden Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag übergab die Junge Union (JU) eine Petition an Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner (Grüne). Die Petition "Respekt für Frankfurt – Feldmann-Rücktritt jetzt" hatten bis Donnerstagmittag 10.264 Bürger unterzeichnet.

Leopold Born, Kreisvorsitzender der JU Frankfurt, sprach von "Schicksalstagen für die Stadt". Die Stadtverordneten müssten das Abwahlverfahren konsequent vorantreiben "und sich vom Skandal-OB nicht weiter in die Irre führen zu lassen".

Frankfurt: Römer-Koalition will Peter Feldmann am Abend abwählen

Von Feldmann erwartet die JU, dass er das Votum der Stadtverordneten annimmt. "Unsere Stadt kann keinen OB ertragen, der morgens im Rathaus und mittags auf der Anklagebank sitzt."

Bei der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagnachmittag wollen die Delegierten das Abwahlverfahren gegen Feldmann in Gang setzten. Feldmann selbst hatte zuletzt angeboten, im Januar aus dem Amt zu scheiden. Das dauert der Koalition im Römer aber zu lange. Wenn Feldmann die Abwahl nicht binnen einer Woche annimmt, müssen die Bürger entscheiden. Im Oktober muss sich Feldmann wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht verantworten.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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