Droht Twitter-Aus in Deutschland? – Klage wegen illegaler Inhalte

Das Landgericht Frankfurt verhandelt eine Klage gegen den US-Techkonzern von Elon Musk. Der Vorwurf: Illegale Inhalte werden nicht ausreichend entfernt.

Twitter hat womöglich bald ein Problem – zumindest in Deutschland. Der Medienanwalt Chan-jo Jun hat einen Eilantrag auf einstweilige Verfügung gestellt, der vor dem Landgericht Frankfurt am Donnerstag verhandelt werden soll, berichtet die "Hessenschau" zuerst. Der Vorwurf: Twitter habe wiederholt illegale Inhalte trotz Beschwerden im Netz gelassen und sich geweigert, die Inhalte zu löschen.

In diesem Fall geht es konkret um Tweets über den Antisemitismusbeauftragten von Baden-Württemberg, Michael Blume. Es seien falsche Tatsachen über Blume verbreitet worden.

Medienanwalt Chan-jo Jun argumentiert in einem YouTube-Video, dass Twitter dafür Sorge tragen müsse, dass solche Inhalte nicht nur gelöscht werden, sondern auch weiterhin nicht mehr dort auftauchen. Wie etwa in Screenshots. Es müssten demnach alle Tweets mit "kerngleichen Aussagen" gelöscht werden. Dies verlange das deutsche Recht (NetzDG).

Anforderungen könnten Twitters Geschäftsmodell gefährden

Die Anwälte von Twitter sind nicht erfreut über die Klage. Sie teilten Jun mit, dass die von ihm verlangten Anforderungen das Geschäftsmodell von Twitter gefährden könnten und nicht zumutbar seien, berichtet Jun.

Der Medienanwalt hält zudem die vielen Entlassungen und die personelle Unterbesetzung in vielen Bereichen beim Techkonzern für ein großes Problem. Denn das grundsätzliche Problem lasse sich nur lösen, wenn Eingriffe in die Programmierung und den Twitter-Algorithmus erfolgen würden. Doch dazu sei Twitter kaum noch in der Lage.

Droht Twitter also das Deutschland-Aus? Womöglich eher nicht, sagt Jun. Allerdings könnte das Gericht zunächst ein Ordnungsgeld verhängen. Ob das am Ende Twitter erheblich treffen wird, hängt von der Höhe des Betrages ab.