Stellungnahme des Innensenators im #Pimmelgate angekündigt

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) hat eine Stellungnahme wegen der Wohnungsdurchsuchung im Zusammenhang mit einer "Pimmel"-Beleidigung per Twitter angekündigt. Es werde im Laufe des Tages eine schriftliche Erklärung geben, sagte ein Sprecher der Innenbehörde am Donnerstag. Eine genaue Uhrzeit nannte er nicht. Weil Grote wegen einer Äußerung auf Twitter als "Pimmel" bezeichnet wurde, hat die Polizei die Wohnung eines Verdächtigen durchsucht - und wird nun für die Razzia im Netz kritisiert.

Die Staatsanwaltschaft bestätigte die am Mittwochmorgen in Hamburg-St. Pauli abgeschlossene Aktion. "Auf Antrag der Staatsanwaltschaft hat das Amtsgericht Hamburg einen Durchsuchungsbeschluss erlassen", sagte eine Sprecherin am Donnerstag in Hamburg. "Ziel war es, herauszufinden, wer konkret Zugriff auf einen bestimmten Twitter-Account hat, von dem aus die Beleidigungen veröffentlicht wurden."

Hintergrund ist der Kommentar eines Nutzers unter einem Tweet von Grote nach Feiern ohne Abstand im Schanzenviertel. Grote hatte Ende Mai darin geschrieben: "In der Schanze feiert die Ignoranz! Manch einer kann es wohl nicht abwarten, dass wir alle wieder in den Lockdown müssen ... Was für eine dämliche Aktion!". Darunter hatte ein User Grote als "Pimmel" bezeichnet.

Schon am Mittwoch trendete das Thema mit dem Hashtag #Pimmelgate bundesweit. Auslöser war ein Tweet, der auf die Durchsuchung am Morgen hingewiesen hatte. Am Donnerstag lag der Post mit mehr als 17.000 Tweets auf Platz 1 der Twitter-eigenen Deutschland-Trends. In vielen Tweets wird der Einsatz als unverhältnismäßig kritisiert.

Der Staatsanwaltschaft zufolge sind Durchsuchungen nach Beleidigungen im Internet in Hamburg nicht unüblich. In 2021 sei bereits eine mittlere zweistellige Zahl von entsprechenden Beschlüssen erlassen worden.