Telekommunikation | Minister: Internet-Mindestgeschwindigkeit zu niedrig

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann hat die vom Bundesrat beschlossene Mindestgeschwindigkeit für Internet als zu niedrig kritisiert. "Die Vorgaben des Bundes bleiben hinter dem technisch Möglichen weit zurück", sagte der CDU-Politiker am Freitag. Das Recht auf schnelles Internet dürfe nicht durch niedrige Zielwerte ad absurdum geführt werden.

Die neue Verordnung besagt, dass künftig überall in Deutschland ein Download-Tempo von mindestens 10 Megabit pro Sekunde möglich sein muss. Für den Upload sollen es 1,7 Megabit pro Sekunde sein. Niedersachsen hatte sich für höhere Mindestwerte eingesetzt. Althusmann betonte, sein Haus habe zumindest erreicht, dass die Leistungsanforderungen bereits zum Jahresende überprüft werden.

Auch Experten halten die Mindestwerte für recht niedrig - die meisten Bundesbürger haben deutlich bessere Internet-Leitungen. Auf dem Land und am Stadtrand könnten die Vorgaben mancherorts aber dafür sorgen, dass zumindest eine halbwegs akzeptable Mindestversorgung gewährt wird. Werden die Vorgaben unterschritten, könnte die Bundesnetzagentur die Verlegung besserer Anschlüsse veranlassen.