Nach Heils Verzicht Miersch als SPD-Fraktionschef im Gespräch
Die Spitzen der SPD haben sich offenbar geeinigt: Nach Heils Rückzug soll der linke Parteiflügel mit Matthias Miersch aus Hannover den Fraktionsvorsitz besetzen.
Der SPD-Politiker Matthias Miersch aus Hannover steht offenbar kurz davor, neuer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion zu werden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur haben sich die verschiedenen Flügel der Partei bereits darauf verständigt, dass der bisherige Generalsekretär den Vorsitz der 120 sozialdemokratischen Abgeordneten übernehmen soll. Eine offizielle Bestätigung aus der Parteispitze steht allerdings noch aus.
Der Weg für Miersch wurde frei, nachdem der langjährige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil erklärt hatte, für den Posten nicht zur Verfügung zu stehen. "Ein solches Amt kann in dieser Regierungskoalition und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteispitze hat", begründete Heil seinen Verzicht gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Trotz Ermutigungen von vielen Seiten in der Partei habe er sich gegen eine Kandidatur entschieden.
Weg für Matthias Miersch frei, weil Hubertus Heil verzichtet
Bereits zuvor hatte Heil mitgeteilt, dem Kabinett nicht wieder angehören zu wollen. Dies steht im Zusammenhang mit dem Regionalproporz bei der Besetzung von Regierungsposten: Mit Lars Klingbeil, der als Vizekanzler und Finanzminister gehandelt wird, sowie Verteidigungsminister Boris Pistorius gelten bereits zwei Männer aus Niedersachsen als gesetzt. Allerdings stammt auch der 56-jährige Miersch aus Niedersachsen.
Miersch gehört wie Parteichefin Saskia Esken dem linken Flügel der SPD an, während Co-Parteichef Lars Klingbeil dem konservativen Seeheimer Kreis zugerechnet wird.
- Mit Informationen der Nachrichtenagentur dpa
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