AfD: Kampagne gegen Corona-Maßnahmen und Maskenpflicht

Die AfD in Niedersachsen will mit einer Kampagne gegen die Corona-Beschränkungen und die Maskenpflicht mobil machen. Unter dem Motto "Schluss mit der Corona-Panik!" werde die Abschaffung des Maskenzwangs unter anderem auf Flyern gefordert, die an Infoständen in Fußgängerzonen und über die Briefkästen verteilt werden sollen, sagte der neue AfD-Landeschef Jens Kestner am Montag in Hannover. Außerdem soll ein Plakatwagen während der bis Ende November laufenden Kampagne durch Niedersachsen fahren. Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen wolle die AfD im Rahmen der Zulässigkeit von Versammlungen organisieren.

Unterdessen kündigte die AfD einen neuen Anlauf an, um die vor gut einem Monat geplatzte Landtagsfraktion zu kitten. Für Mittwoch dieser Woche sei die "bedingungslose Neugründung" einer Fraktion geplant, alle Abgeordneten seien in den Landtag eingeladen. Nach einem Führungsstreit hatten die bisherige Fraktionschefin Dana Guth sowie die Abgeordneten Stefan Wirtz und Jens Ahrends die neunköpfige Fraktion verlassen. Diese verfügt damit nicht mehr über die erforderliche Mindestgröße von sieben Abgeordneten. "Wir brauchen nur eine weitere Person, dann haben wir die Fraktion wieder", sagte der AfD-Abgeordnete Christopher Emden.

Auslöser der Krise war die in Frage stehende Wiederwahl von Guth an die Fraktionsspitze. Vorangegangen war Mitte September ein Rechtsruck in der Partei mit der Abwahl der als moderat geltenden Guth als Landeschefin. Zum Nachfolger wurde mit knappem Vorsprung der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Kestner gewählt. Er wurde bisher dem nun offiziell aufgelösten, völkisch-nationalistischen "Flügel" zugerechnet.