Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Innenminister: Konsequent bei Corona-Demos eingreifen

Von dpa
17.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Boris Pistorius
Boris Pistorius (SPD), Innenminister von Niedersachsen, schaut in die Runde. (Quelle: Marijan Murat/dpa/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat ein konsequentes Durchgreifen des Staates gegen Regelverst├Â├če und Gewalt bei Protesten gegen die Corona-Politik angek├╝ndigt. "Wer sich den Ma├čnahmen der Polizei widersetzt oder versucht, mit r├╝cksichtsloser Gewalt oder sogar einem Kind vor dem Bauch eine Polizeisperre zu durchbrechen, macht deutlich, dass es um Aggression und einen Angriff auf den Staat geht. Und das werden wir uns, stellvertretend f├╝r die gro├če Mehrheit der B├╝rgerinnen und B├╝rger, nicht gefallen lassen", sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabr├╝cker Zeitung" (Montag).

"Es wird von einer Diktatur und von Faschisten gesprochen, es wird von Gewalt und Verschw├Ârungen geredet. Und daran erkennt man, dass es vielen derjenigen, die auf die Stra├če gehen, eigentlich nicht um die Corona-Ma├čnahmen geht, sondern vielmehr um eine Ver├Ąchtlichmachung und Verunglimpfung des Staates und der Demokratie", betonte Pistorius. Hier werde der "wehrhafte Rechtsstaat" sehr genau aufpassen und einschreiten, wo immer es notwendig sei.

Pistorius, der nach der Bundestagswahl f├╝r das Amt des Bundesinnenministers im Gespr├Ąch war, machte deutlich, dass er nach der Landtagswahl im Herbst f├╝r eine weitere Amtszeit als Innenminister in Niedersachsen zur Verf├╝gung stehe. Er schloss aber einen Wechsel nach Berlin nicht aus: "Es ist eine Best├Ątigung der eigenen Arbeit, wenn man f├╝r solche Positionen gehandelt wird."

Auf die Frage nach einer Wunschkoalition nach der Landtagswahl im Herbst zeigte er sich auf einer Linie mit Ministerpr├Ąsident Stephan Weil (SPD), der sich ein rot-gr├╝nes B├╝ndnis auf Landesebene zur├╝ckw├╝nscht. Es sei zwar in der gro├čen Koalition alles in allem gut gelaufen, so Pistorius. "Aber Rot-Gr├╝n ist definitiv auch meine Wunschkoalition."

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Themen
CoronavirusPolizeiSPD

t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website