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Buga 2025: Kritik an Madsen aus B├╝rgerschaft

Von dpa
05.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Rostocker Oberb├╝rgermeister Madsen
In der Kritik: Rostocks Oberb├╝rgermeister Claus Ruhe Madsen. (Quelle: Bernd W├╝stneck/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Das Agieren von Rostocks Oberb├╝rgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) im Zusammenhang mit der geplanten Bundesgartenschau 2025 hat heftige Kritik hervorgerufen. Die Fraktionsvorsitzende der Gr├╝nen in der B├╝rgerschaft, Andrea Kr├Ânert, forderte im NDR indirekt Madsens R├╝cktritt. Der Sender zitiert Kr├Ânert mit den Worten, Madsen k├Ânne nicht mehr l├Ąnger Oberb├╝rgermeister in Rostock sein, weil sein Alleingang der Stadt schade.

Madsen hatte am Mittwoch mit der Aussage ├╝berrascht, dass die Buga 2025 unter den aktuellen Umst├Ąnden mit den Folgen der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges nicht machbar sei. Vermutlich bleibe am Ende der Pr├╝fungen die Erkenntnis: "Lieber ein schnelles Ende."

Kr├Ânert sagte am Donnerstag, ihre ├äu├čerung beim NDR habe sie in einer pers├Ânlichen emotionalen Aufwallung gemacht. Sie engagiere sich seit Jahren sehr f├╝r die Buga und sei von Madsens Aussage ├╝berrascht worden.

Sybille Bachmann vom Rostocker Bund forderte Madsen auf, sein Amtsverst├Ąndnis zu ├Ąndern, Verantwortung zu ├╝bernehmen und sich in die Projekte der Stadtentwicklung reinzuh├Ąngen. Rostock k├Ânne sich die seit zwei Jahren anhaltenden Probleme nicht l├Ąnger leisten. "Alles irgendwie laufen lassen, muss zum Scheitern f├╝hren. Das wei├č Madsen selbst, auch, dass er dem Amt nicht gewachsen ist. Er wird wissen, wann Zeit ist zu gehen."

Vor der Sitzung des Buga-Aufsichtsrats am Donnerstag bekr├Ąftigte Madsen seine Haltung. Die Risikoanalyse und die Amtsleiter in der Verwaltung h├Ątten festgestellt, dass eine Buga im Jahr 2025 nicht realistisch sei. Sie sei fr├╝hestens 2026 m├Âglich. Das habe er auch beim Krisengespr├Ąch im Agrarministerium vorgetragen. Madsen betonte jedoch, dass er dem Land zugesagt habe, in den kommenden Wochen bis zur Sommerpause alle Details zu pr├╝fen. Dann m├╝ssten die F├Ârdermittelgeber von Land und Bund und auch die Deutsche Bundesgartenschau-Gesellschaft sagen, ob sie noch an Bord sind.

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Eine pers├Ânliche Verantwortung an der derzeitigen Buga-Lage sehe er nicht. Die Verz├Âgerungen und massiven Kostensteigerungen seien eher auf die Corona-Pandemie und den Ukraine-Krieg zur├╝ckzuf├╝hren. Es sei nat├╝rlich, dass solche Einfl├╝sse ein ambitioniertes Projekt ins Wanken bringen k├Ânnen.

Nach dem Bekanntwerden der Risikoanalyse hatte Agrarminister Till Backhaus (SPD) die zentralen Bedingungen f├╝r die 2025 in Rostock geplante Buga genannt. Danach sei diese nur mit der Warnowbr├╝cke durchf├╝hrbar. Auch der Stadtpark, der Stadthafen mit Hochwasserschutz sowie ein Teil des neuen Wohngebiets Warnow-Quartier m├╝ssten umgesetzt werden. Backhaus hatte betont, dass F├Ârdermittel in H├Âhe von rund 60 Millionen Euro nur f├╝r eine Buga im Jahr 2025 bereitstehen w├╝rden.

"Es sind eklatante Fehler in der Verwaltung passiert" sagte die Chefin der CDU/UFR-Fraktion, Chris G├╝nther. Die Buga sei das gr├Â├čte Vorhaben des Jahrzehnts in MV. Auch das Land verkenne die Realit├Ąten. "Der am Dienstag ausgesprochene Pr├╝fauftrag widerspricht der auch den Ministerien bekannten Risikoanalyse. Anscheinend ist man nicht gewillt, die Buga zum Erfolg zu bringen", sagte G├╝nther.

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