Buga 2025: Kritik an Madsen aus Bürgerschaft

Das Agieren von Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) im Zusammenhang mit der geplanten Bundesgartenschau 2025 hat heftige Kritik hervorgerufen. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bürgerschaft, Andrea Krönert, forderte im NDR indirekt Madsens Rücktritt. Der Sender zitiert Krönert mit den Worten, Madsen könne nicht mehr länger Oberbürgermeister in Rostock sein, weil sein Alleingang der Stadt schade.

Madsen hatte am Mittwoch mit der Aussage überrascht, dass die Buga 2025 unter den aktuellen Umständen mit den Folgen der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges nicht machbar sei. Vermutlich bleibe am Ende der Prüfungen die Erkenntnis: "Lieber ein schnelles Ende."

Krönert sagte am Donnerstag, ihre Äußerung beim NDR habe sie in einer persönlichen emotionalen Aufwallung gemacht. Sie engagiere sich seit Jahren sehr für die Buga und sei von Madsens Aussage überrascht worden.

Sybille Bachmann vom Rostocker Bund forderte Madsen auf, sein Amtsverständnis zu ändern, Verantwortung zu übernehmen und sich in die Projekte der Stadtentwicklung reinzuhängen. Rostock könne sich die seit zwei Jahren anhaltenden Probleme nicht länger leisten. "Alles irgendwie laufen lassen, muss zum Scheitern führen. Das weiß Madsen selbst, auch, dass er dem Amt nicht gewachsen ist. Er wird wissen, wann Zeit ist zu gehen."

Vor der Sitzung des Buga-Aufsichtsrats am Donnerstag bekräftigte Madsen seine Haltung. Die Risikoanalyse und die Amtsleiter in der Verwaltung hätten festgestellt, dass eine Buga im Jahr 2025 nicht realistisch sei. Sie sei frühestens 2026 möglich. Das habe er auch beim Krisengespräch im Agrarministerium vorgetragen. Madsen betonte jedoch, dass er dem Land zugesagt habe, in den kommenden Wochen bis zur Sommerpause alle Details zu prüfen. Dann müssten die Fördermittelgeber von Land und Bund und auch die Deutsche Bundesgartenschau-Gesellschaft sagen, ob sie noch an Bord sind.

Eine persönliche Verantwortung an der derzeitigen Buga-Lage sehe er nicht. Die Verzögerungen und massiven Kostensteigerungen seien eher auf die Corona-Pandemie und den Ukraine-Krieg zurückzuführen. Es sei natürlich, dass solche Einflüsse ein ambitioniertes Projekt ins Wanken bringen können.

Nach dem Bekanntwerden der Risikoanalyse hatte Agrarminister Till Backhaus (SPD) die zentralen Bedingungen für die 2025 in Rostock geplante Buga genannt. Danach sei diese nur mit der Warnowbrücke durchführbar. Auch der Stadtpark, der Stadthafen mit Hochwasserschutz sowie ein Teil des neuen Wohngebiets Warnow-Quartier müssten umgesetzt werden. Backhaus hatte betont, dass Fördermittel in Höhe von rund 60 Millionen Euro nur für eine Buga im Jahr 2025 bereitstehen würden.

"Es sind eklatante Fehler in der Verwaltung passiert" sagte die Chefin der CDU/UFR-Fraktion, Chris Günther. Die Buga sei das größte Vorhaben des Jahrzehnts in MV. Auch das Land verkenne die Realitäten. "Der am Dienstag ausgesprochene Prüfauftrag widerspricht der auch den Ministerien bekannten Risikoanalyse. Anscheinend ist man nicht gewillt, die Buga zum Erfolg zu bringen", sagte Günther.