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Krieg im Nahen Osten: Pro-Palästina-Demos in NRW laut Polizei friedlich


Krieg im Nahen Osten
Pro-Palästina-Demos in NRW laut Polizei friedlich verlaufen

Von t-online, fe

Aktualisiert am 14.10.2023Lesedauer: 3 Min.
imago images 0308431241Vergrößern des BildesKundgebung in Düsseldorf: Die Polizei war in vielen NRW-Städten im Einsatz. (Quelle: IMAGO/Horst Schnase/imago)
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In mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen fanden am Samstag Demonstrationen für Palästina und Israel statt. Die Polizei war in Alarmbereitschaft.

Am heutigen Samstag fand in Düsseldorf ein pro-palästinensischer Umzug vom Hauptbahnhof zum Oberbilker Markt statt. Laut Angaben der Polizei waren 50 Teilnehmer für die Demonstration angemeldet. Eine Sprecherin bestätigte auf Anfrage von t-online jedoch, dass sich mehrere Hundert Menschen eingefunden hätten, um ihre Solidarität mit den Palästinensern im Gazastreifen auszudrücken.

Laut Informationen der Deutschen-Presseagentur (dpa) sollen es sogar 700 Teilnehmer gewesen sein. Die Polizei hatte die Kundgebung genau im Blick, der Umzug sei jedoch friedlich verlaufen. Videos in den Sozialen Netzwerken zeigen Demo-Teilnehmer mit palästinensischen Flaggen, die sich teilweise vermummt haben. Die Demonstranten skandierten "Allahu Akbar" und "Kindermörder Israel". Laut Beobachtern vor Ort war die Stimmung aufgeheizt.

Verfassungsfeindliche Symbole: Polizei prüft mögliche Verstöße

Ein pro-palästinensischer Demonstrant soll im Rahmen der Kundgebung in Gewahrsam genommen worden sein. Das berichtet das News-Portal "Blaulicht Rheinland NRW" auf dem Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter). Demnach habe der Mann versucht, einen pro-israelischen Gegenprotest zu stören und die Teilnehmer zu bedrängen. Fotos zeigen, wie der Mann von Polizeibeamten abgeführt wird. Die Düsseldorfer Polizei war dazu auf Anfrage von t-online nicht zu erreichen.

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Laut dpa werte die Düsseldorfer Polizei zurzeit noch Videos aus, um mögliche Verstöße gegen das Verbot von verfassungsfeindlichen Symbolen zu prüfen. Ein Dolmetscher hatte die arabischen Redebeiträge und Rufe im Auftrag der Polizei übersetzt, dabei aber keine verbotenen Äußerungen festgestellt.

Demo-Verbot in Köln spontan gekippt

In Köln durfte eine Pro-Palästina-Demo am heutigen Samstag doch stattfinden, nachdem die Polizei die Versammlung zunächst untersagt hatte. Trotz Sicherheitsbedenken vonseiten der Einsatzkräfte hat das Kölner Verwaltungsgericht einem Eilantrag des Versammlungsanmelders stattgegeben. Die Demo fand auf dem Heumarkt in der Kölner Altstadt statt, ebenso wie eine pro-israelische Gegendemonstration. Mehr dazu lesen Sie hier.

Wie die dpa berichtet, hätten sich um kurz vor 15 Uhr rund 150 pro-palästinensische Demonstranten auf dem Heumarkt eingefunden. Auf der anderen Seite des Platzes nahmen etwa 350 Menschen an der pro-israelischen Gegendemonstration teil. Die Polizei war mit zahlreichen Kräften vor Ort und verhinderte, dass es zu Zusammenstößen beider Lager kam. Auf Anfrage von t-online sagte ein Sprecher, dass beide Demonstrationen "störungsfrei" verlaufen seien, die Teilnehmer hätten sich an die Auflagen halten.

Nur 50 Teilnehmer bei Demonstration in Duisburg

Zeitgleich fand auch in Duisburg eine Kundgebung von pro-palästinensischen Demonstranten statt. Nach Informationen der dpa nahmen an dieser jedoch nur 50 Personen teil. Die Demo sei ruhig verlaufen, die Polizei habe jedoch eine Flagge beschlagnahmt. Derzeit sei noch unklar, ob die Fahne verfassungsfeindliche Symbolik gezeigt habe – die Polizei wolle die Sachlage nun prüfen.

Am Montag, 9. Oktober, war eine pro-palästinensische Kundgebung in Duisburg eskaliert. Während der Demonstration wurden zwei Personen wegen Widerstands und versuchter Gefangenenbefreiung in Gewahrsam genommen. Äußerungen, die auf der Palästina-Demo gefallen waren, sollen laut Polizei nun wegen ihrer strafrechtlichen Relevanz überprüft werden. Mehr dazu lesen Sie hier.

Am vergangenen Samstag, 7. Oktober, hatte die radikal-islamische Terrororganisation Hamas einen Angriff auf Israel gestartet. Bei diesem wurden mindestens 1.300 Menschen von der Hamas getötet, 3.400 weitere wurden verletzt. Hinzu kommt, dass die islamistischen Terroristen noch etwa 150 Geiseln in den Gazastreifen verschleppt haben.

Verwendete Quellen
  • Anfrage bei der Polizei Düsseldorf
  • Anfrage bei der Polizei Köln
  • Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
  • twitter.com
  • presseportal.de: Mitteilung der Polizei Köln vom 14. Oktober 2023
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