Prorussische Demonstration in Nürnberg angemeldet – Ordnungsamt reagiert

Das bundesweite Phänomen der prorussischen Demonstration ist auch in Nürnberg angekommen. Für Sonntag ist eine entsprechende Versammlung angemeldet. Das Ordnungsamt hat reagiert, die Polizei ist vorbereitet.

Erst als Autokorso deklariert, soll es am Sonntag zu einer ersten prorussischen Versammlung auf der Wöhrder Wiese in Nürnberg kommen. Und das in der Woche des 9. Mai, dem Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Hitler-Deutschland.

Die Polizei Mittelfranken sei vorbereitet und werde mit entsprechenden Kräften vor Ort präsent sein. Die Beamten erwarten, dass die Demonstration friedlich ablaufen werde, erklärt eine Sprecherin auf Nachfrage von t-online. Da aber auch eine Gegen-Demo angekündigt sei, können Konflikte nicht ausgeschlossen werden.

Der Autokorso sollte ursprünglich bereits am Sonntag, 8. Mai, unter dem Motto "Gegen Russophobie, Diskriminierung, gegen Krieg" stattfinden – ausgerechnet einen Tag vor dem in Russland gefeierten Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Hitler-Deutschland, der dort jeweils mit einer großen Militärparade gefeiert wird.

Eine Privatperson hatte dazu 500 Autos und 1.000 Teilnehmer angemeldet. Das erklärte Robert Pollack, Abteilungsleiter für Sicherheits- und Ordnungsangelegenheiten vom Ordnungsamt der Stadt Nürnberg, im Gespräch mit t-online Anfang der Woche. Bei ihm sind Demonstrationen jeglicher Art im Stadtgebiet anzumelden.

Nürnberg: Ordnungsamt bringt Anmelderin zur Änderung des Protestzugs

Es sei zu "eingehenden Kooperationsgesprächen mit der Anmelderin und der Versammlungsleitung" gekommen. Zu einem solchen Gespräch bittet das Ordnungsamt, wenn die Anmeldung "erörterungsbedürftige Punkte" enthalte, wie es Pollack ausdrückt.

So habe er die Anmelderin etwa darauf hingewiesen, dass sie zu jedem Zeitpunkt den Überblick über die Demonstrierenden behalten müsse, um die Ordnung aufrechtzuerhalten. Eine riesige Aufgabe bei einem Autokorso mit 500 Fahrzeugen. Die Anmelderin habe sich einsichtig gezeigt und schließlich umgeschwenkt.

Sie sah von einem Autokorso ab und entschied sich für eine ortsfeste Versammlung eine Woche später, am Sonntag, 15. Mai. Es werden 1.000 Teilnehmer erwartet. Diese sind laut Ordnungsamt an einem Ort wie der Wöhrder Wiese deutlich besser zu überblicken als ein sich bewegender Autokorso.

"Reden und Kundgebungsmittel mit kriegsverherrlichenden, volksverhetzenden oder ähnlichen Inhalten oder Abbildungen werden verboten", stellt Pollack klar. Dazu gehöre etwa auch das "Z"-Symbol, das als Zeichen für den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine gilt. Pollack versichert weiter, dass die Polizei die Versammlungsfläche angemessen absichere.

Hat die Stadtverwaltung über ein Verbot der prorussischen Demonstration nachgedacht? Pollack erklärt, dass eine Versammlung nur beschränkt oder verboten werden könne, wenn dadurch die öffentliche Sicherheit oder Ordnung unmittelbar gefährdet wäre. Und wenn keine Auflagen möglich seien, die diese Gefährdung eindämmen. Eine solche konkrete Gefahr sieht das Ordnungsamt in diesem Fall nicht. In Nürnberg ist es bisher die erste Demonstration dieser Art.

Mehrere prorussische Demonstrationen in Bayern geplant

Am Montagabend waren anlässlich des Jahrestags des Sieges der Sowjetunion über Hitler-Deutschland in mehreren bayerischen Städten prorussische Demonstrationen geplant.

Der Artikel wurde am Freitag, 13. Mai, gegen 16 Uhr aktualisiert.