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134 neue Proberichter im vergangenen Jahr eingestellt

Wiesbaden  

134 neue Proberichter im vergangenen Jahr eingestellt

16.06.2021, 05:34 Uhr | dpa

134 neue Proberichter im vergangenen Jahr eingestellt. Eine Statue der Justitia steht unter freiem Himmel

Eine Statue der Justitia steht unter freiem Himmel. Foto: Arne Dedert/dpa/Symbolbild (Quelle: dpa)

In Hessen sind im vergangenen Jahr 134 neue Richter auf Probe zum Ausgleich von Vakanzen eingestellt worden. Das geht aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hervor. "Es ist weiterhin beabsichtigt, freiwerdende Stellen zeitnah vor allem durch Neueinstellungen nachzubesetzen", erklärte das Ministerium.

Insgesamt seien zum Stichtag 23. März dieses Jahres im höheren hessischen Justizdienst bei den Gerichten 1924 Richter tätig gewesen. Nach den gegenwärtigen Prognosen dürften 468 davon bis einschließlich 31. Dezember 2030 in den Ruhestand gehen, weil sie die Regelaltersgrenze erreichen. Das entspreche etwa einem Viertel aller derzeit in der hessischen Justiz beschäftigten Richter.

Die Belastung der hessischen Gerichten und Staatsanwaltschaften werde fortlaufend beobachtet, um bei Bedarf schnell reagieren zu können, hieß es. Ergebe sich kurzfristig ein Bedarf, etwa durch Mutterschutz oder besondere Verfahrenslagen, könne dieser mit sogenannten Task-Force-Stellen ausgeglichen werden. Bei Veränderungen des Bedarfs - etwa durch Gesetzesänderungen, die zusätzliche Stellen erfordern - werde sich die Landesregierung "auch weiterhin beim Haushaltsgesetzgeber für die Schaffung neuer Stellen einsetzen", hieß es.

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