Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Erstmals Fahrverbot auch f├╝r eine Autobahn

Von dpa
Aktualisiert am 15.11.2018Lesedauer: 3 Min.
Auch ein Abschnitt der A40 ist vom Fahrverbot betroffen.
Auch ein Abschnitt der A40 ist vom Fahrverbot betroffen. (Quelle: Ina Fassbender./dpa)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Gelsenkirchen (dpa) - Diesel-Fahrverbote in Deutschland sollen
erstmals auch auf einer viel befahrenen Autobahn gelten. Das
Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ordnete eine
Fahrverbotszone f├╝r Essen an, zu der auch die Verkehrsschlagader A40
auf dem Essener Stadtgebiet geh├Ârt.

Betroffen w├Ąren von dem
Fahrverbot f├╝r ├Ąltere Diesel ab dem Sommer 2019 auf dem
Autobahn-Abschnitt nicht nur Pendler im Ruhrgebiet sondern auch der
Auto-Fernverkehr.

Die Deutsche Umwelthilfe, die auf Änderung des Luftreinhalteplans für
das Ruhrgebiet geklagt hatte, sprach von einem bahnbrechenden Urteil.
Es werde "eingehen in die Geschichte der Luftreinhaltung, da zum
ersten Mal eine Bundesautobahn, ein Symbol der Mobilit├Ąt in
Deutschland" in ein Fahrverbot einbezogen wurde, sagte
DUH-Gesch├Ąftsf├╝hrer J├╝rgen Resch.

Die A40 ist eine der wichtigsten Verkehrsadern im Ruhrgebiet. Sie
verbindet Duisburg im Westen mit Dortmund im Osten des Reviers und
wird auch von vielen Lastwagen genutzt. Der vom Diesel-Fahrverbot
betroffene Abschnitt durchschneidet ein Wohngebiet, die H├Ąuser stehen
nur wenige Meter von der Fahrbahn entfernt. An dieser Stelle war 2017
ein Stickoxid-Wert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel
gemessen worden. Erlaubt sind nur 40 Mikrogramm. In Essen wurde der
Grenzwert noch an vier weiteren Stationen ├╝berschritten.

Das Verwaltungsgericht entschied, dass in der Essener Sperrzone vom
1. Juli 2019 an nur noch Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse 5 oder
h├Âher, vom 1. September an dann nur noch Diesel-Fahrzeuge der Klasse
6 fahren d├╝rfen. In der Nachbarstadt Gelsenkirchen soll die
Kurt-Schumacher-Stra├če bereits vom 1. Juli an nur noch f├╝r
Euro-6-Diesel befahrbar sein. F├╝r Gewerbetreibende soll es jeweils
Ausnahmen geben.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
"2023 ist Putin weg ÔÇô wahrscheinlich im Sanatorium"


Die Bundesregierung brachte am Donnerstag weitere Ma├čnahmen gegen
Fahrverbote auf den Weg. Das Kabinett beschloss, dass in St├Ądten mit
relativ geringen ├ťberschreitungen des Grenzwerts f├╝r
gesundheitssch├Ądliche Stickoxide Diesel-Fahrverbote "in der Regel"
nicht verh├Ąltnism├Ą├čig sind - weil andere Ma├čnahmen ausreichten, um
den Grenzwert einzuhalten. In St├Ądten mit H├Âchstwerten von bis zu 50
Mikrogramm soll es keine Fahrverbote geben.

Vertreter des Landes NRW hatten in der m├╝ndlichen Verhandlung betont,
dass durch schon geplante Ma├čnahmen eine Grenzwerteinhaltung im Jahr
2020 an fast allen Messstationen gelingen werde. Eine Aufnahme von
Fahrverboten in neue Luftreinhaltepl├Ąne sei unverh├Ąltnism├Ą├čig und
w├╝rde eine zeitliche Verz├Âgerung bedeuten. "Mit Fahrverboten w├╝rden
wir zeitlich hinter dem liegen, was wir sonst erreichen w├╝rden",
hatte eine Anw├Ąltin des Landes argumentiert.

Diese Argumentation lie├č die Kammervorsitzende Margit Balkenhol nicht
gelten. Die Prognosen der Beh├Ârden seien nicht nachvollziehbar. Nur
mit Fahrverboten sei man "auf der sicheren Seite". Fahrverbote seien
unverzichtbar, um die Gesundheit der Anwohner zu sch├╝tzen. Trotz der
Belastungen f├╝r Autofahrer und Wirtschaft seien sie auch
verh├Ąltnism├Ą├čig. Immerhin seien die Grenzwerte schon seit mehr als
neun Jahren in Kraft, merkte Balkenhol an.

Das beklagte Land NRW wurde vor Gericht durch die Bezirksregierungen
M├╝nster und D├╝sseldorf vertreten. Ein Sprecher der Bezirksregierung
M├╝nster ├Ąu├čerte sich entt├Ąuscht ├╝ber das Urteil. Nun werde man das
schriftliche Urteil abwarten. "Wir gucken, wie wir dann damit
umgehen." Eine Sprecherin der Bezirksregierung D├╝sseldorf sagte:
"Fahrverbote sind aus unserer Sicht nicht verh├Ąltnism├Ą├čig." Auch ihre
Beh├Ârde will die Begr├╝ndung abwarten und dann abw├Ągen, "ob wir in
Berufung gehen."

Die FDP-Fraktion im Bundestag nannte die A40-Sperrung "v├Âllig
unverh├Ąltnism├Ą├čig". Der Gr├╝nen-Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer
geht davon aus, dass es "in absehbarer Zeit" weitere Urteile zu
Fahrverboten in Dortmund und Bochum geben wird. Das werde eine
un├╝bersichtliche Lage im Ruhrgebiet zur Folge haben. Der
Automobilclub ADAC nannte es inakzeptabel, dass "die Dieselfahrer f├╝r
die Tricksereien der Automobilindustrie und die lange Unt├Ątigkeit der
Politik alleine die Zeche zahlen m├╝ssen".

Die DUH hat in Sachen Luftreinhaltung bereits mehrere Urteile
erwirkt. Zuletzt hatte das Verwaltungsgericht K├Âln in der vergangenen
Woche entschieden, dass K├Âln und Bonn 2019 in zwei Schritten - im
April und September - Fahrverbote einf├╝hren sollen. Das Land hatte
angek├╝ndigt, dagegen Berufung einlegen zu wollen. In Hamburg sind
Fahrverbote auf zwei Strecken in Kraft, in mehreren anderen St├Ądten
wie Berlin, Frankfurt oder Stuttgart sind sie geplant.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
  • Markus Abrahamczyk
Von Markus Abrahamczyk
DeutschlandDuisburgGelsenkirchen
Auto-Themen

t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website