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VW muss f├╝r manipuliertes Diesel-Auto haften

Von dpa
Aktualisiert am 25.09.2019Lesedauer: 1 Min.
Justitia
Eine Statue der Justitia h├Ąlt eine Waage in ihrer Hand. (Quelle: David-Wolfgang Ebener/dpa-bilder)
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Wer ein bestimmtes Diesel-Fahrzeug von VW hat, kann jetzt auf eine Erstattung hoffen. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einem Fall zu Gunsten des Autok├Ąufers entschieden.

Seit der Abgasskandal bei VW 2015 ans Licht kam, ├Ąrgern sich viele Autobesitzer ├╝ber den Kauf eines Diesels. Offenbar gibt es f├╝r einige von ihnen jetzt eine L├Âsung.

R├╝ckgabe und Erstattung des Kaufpreises

VW muss laut einem Gerichtsurteil im Abgasskandal grunds├Ątzlich f├╝r Autos mit dem Dieselmotor EA 189 haften. Ein Anspruch auf R├╝ckgabe des Fahrzeugs und die Erstattung des Kaufpreises ergebe sich aus einer "vors├Ątzlichen sittenwidrigen Sch├Ądigung" durch das Unternehmen, hei├čt es in einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Mittwoch. (AZ 17 U 45/19)

Die Richter entsprachen damit "dem Grunde nach" der Klage eines Autok├Ąufers, der 2009 einen VW Tiguan der Baureihe EA 189 EU 5 erworben hatte. Nach dem Bekanntwerden des Dieselskandals hatte er die R├╝ckzahlung des Kaufpreises abz├╝glich einer Nutzungsentsch├Ądigung gefordert.

Abschalteinrichtung bedrohte Betriebserlaubnis der Autos

Das Gericht entschied nun zu seinen Gunsten: Die Entwicklung und das Inverkehrbringen des Fahrzeugs, das mit einer unzul├Ąssigen Abschalteinrichtung versehen war, stelle eine "sittenwidrige Handlung der VW AG dar", hie├č es. Durch die Abschalteinrichtung sei unschwer erkennbar die Betriebserlaubnis der Fahrzeuge bedroht gewesen.

Der H├Âhe des R├╝ckzahlungsbetrags m├╝sse jedoch von einem Sachverst├Ąndigen festgelegt werden, so das Gericht. Das Landgericht Hanau hatte in erster Instanz die Klage des K├Ąufers zur├╝ckgewiesen, sodass der Fall in die Berufung gegangen war.

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